Quelle

PPS

Schweizer Marke · 427429 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
427429
Gesuchsnummer
03940/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.03.1995
Eingetragen
03.07.1996
Veröffentlicht
10.09.1996
Geschützt bis
28.03.2035
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1. August 1976

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

EDV-Software, Datenträger, Datenverarbeitungsgeräte, Telekommunikations-Computer, deren Baugruppen und Bestandteile, Peripheriegeräte.

Papier und Druckerzeugnisse

Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Handbücher, Broschüren, Lehr- und Unterrichtsmittel zu EDV- Software und zum gewerblichen Rechtsschutz, inklusive zu dessen administrativer Ablauforganisation und zur Termin- und Fristenüberwachung.

Werbung und Unternehmensdienste

Unternehmensberatung

Eingereichter Text

Unternehmensberatung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Ausbildung, Unterricht, Weiterbildung auf den Gebieten Recht und Wirtschaft.

Wissenschaft, Technik und IT

Rechtsberatung- und vertretung auf sämtlichen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes und des Technologietransfers, insbesondere Ermittlung des Stands der Technik, Recherchen, Anmeldung, Erwirkung, Betreuung, Vertretung und Verteidigung von Schutzrechten im In- und Ausland; technisch/juristische Beratung bei Verhandlungen und Prozessen; Gutachten, Lizenzberatung, Verträge; Erstellung von Programmen zur computergestützten, administrativen Ablauforganisation sowie zur Termin- und Fristenüberwachung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes; Computerdienstleistungen, nämlich Informationseingabe- und ausgabe-Dienstleistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    28.03.2025 → 28.03.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2025

  2. 07.11.2018

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    PPS Polyvalent Patent Service AG, Bahnhofstrasse 12, 6403 Küssnacht am Rigi → PPS Polyvalent Patent Service AG, Luzernersrasse 15, 6403 Küssnacht

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

  3. 11.03.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

  4. 21.02.2012

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    PPS Polyvalent Patent Service AG, Mellingerstrasse 1, 5400 Baden → PPS Polyvalent Patent Service AG, Bahnhofstrasse 12, 6403 Küssnacht am Rigi

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2012

  5. 11.04.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2005

  6. 10.09.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 10.09.1996

Beteiligte

Inhaberin

PPS Polyvalent Patent Service AG

Luzernersrasse 15, 6403 Küssnacht

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.