M Budget
Schweizer Marke · 429012 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 429012
- Gesuchsnummer
- 03727/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- M Budget ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.05.1996
- Eingetragen
- 31.07.1996
- Veröffentlicht
- 14.10.1996
- Geschützt bis
- 23.05.2026
- Farbanspruch
- Orange Pantone 021, schwarz
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.12, 27.05.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Hygieneartikel.
Metalle und Metallwaren
Verpackungsmaterialien insbesondere Haushaltfolien aus Aluminium.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Batterien
Eingereichter Text
Elektrische Batterien.
Papier und Druckerzeugnisse
Papeteriewaren, Papierwaren für Haushalts- und persönliche Zwecke; Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Windeln aus Papier oder Zellulose; Drucksachen (Prospekte).
Haushalts- und Küchengeräte
Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzgeräte, Stahlwolle; Zahnbürsten (auch elektrische).
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse (frisch, konserviert, getrocknet, gekocht, tiefgefroren und gefriergetrocknet); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Pizzas; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe
Eingereichter Text
Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 03.01.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 1 vom 03.01.2006
- 04.12.1996
Änderung
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 04.12.1996
- 14.10.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 199 vom 14.10.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.