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Schweizer Marke · 429356 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
429356
Gesuchsnummer
03144/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.03.1995
Eingetragen
13.08.1996
Veröffentlicht
21.10.1996
Gelöscht
26.10.2015
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1. Januar 1950.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Leime und Klebstoffe für maschinelle und manuelle Anwendung.

Maschinen und Motoren

Maschinen, Roboter und Geräte, insbesondere für die Textilindustrie, wie Auslegemaschinen, elektrische Scheren, Schneidemaschinen, Faltmaschinen und -geräte, Klebemaschinen und -apparate, Heftmaschinen und -geräte, Etikettiermaschinen, Wickelmaschinen, Einsteckmaschinen, Bohrmaschinen, Greif- und Staplerroboter, elektrische Messer, insbesondere Zackenmesser.

Papier und Druckerzeugnisse

Hand-Etikettiergeräte; Etiketten (nicht aus Textilstoffen), Karten, insbesondere Steckkarten und Kartenzungen, Papierbögen und -rollen, Leime, Klebstoffe, weitere Erzeugnisse aus Papier und Karton sowie für deren Verarbeitung, soweit in Klasse 16 enthalten.

Möbel

Arbeitstische, Haken, insbesondere Falthaken, Rollenhalter und weitere Industriemöbel, Industriemöbelteile und Kunststofferzeugnisse, soweit in Klasse 20 enthalten.

Materialbearbeitung

Herstellung von Musterkarten und Musterkollektionen, insbesondere für Textilien, weitere Dienstleistungen in bezug auf Verarbeitung und Präsentation von Textilien, soweit in Klasse 40 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2015

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2015

  2. 03.09.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 169 vom 03.09.2007

  3. 18.10.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 202 vom 18.10.2004

  4. 21.10.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 21.10.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.