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Schweizer Marke · 429672 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
429672
Gesuchsnummer
04407/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.06.1996
Eingetragen
21.08.1996
Veröffentlicht
25.10.1996
Geschützt bis
17.06.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Schokolade; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze; Kühleis.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    17.06.2026 → 17.06.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  2. 23.03.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  3. 13.03.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 13.03.2006

  4. 25.10.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 208 vom 25.10.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.