iD
Schweizer Marke · 430095 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 430095
- Gesuchsnummer
- 06253/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- iD ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.03.1995
- Eingetragen
- 28.08.1996
- Veröffentlicht
- 01.11.1996
- Gelöscht
- 02.11.2015
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1970
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Unbelichtete Filme.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Reinigungsmittel
Eingereichter Text
Reinigungsmittel.
Metalle und Metallwaren
Schlosserwaren und Kleineisenwaren, Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), Schlüsselringe, Zubehör und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten.
Handwerkzeuge
Handbetriebene Werkzeuge und Geräte, Rasierapparate, Rasiergeräte, Zubehör und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, elektronische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact-Disks, Datenverarbeitungsgeräte, Computer-Hardware und -Software, Telefon- und Telefaxapparate, Telefonbeantworter, Antennen, Satellitenantennen, Diktiergeräte, Alarmgeräte, Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Hand-Funksprechgeräte, Brillen und Brillenetuis, Kopfhörer, Lautsprecher, Stative für Kameras und Fotoapparate, elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, Staubsauger, Zubehör, einschliesslich Etuis, und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.
Medizinische Geräte
Akupunkturgeräte
Eingereichter Text
Akupunkturgeräte.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Lampen und Leuchten, Taschenlampen, Fahrradlampen, Halogenlampen, Zubehör und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
Fahrzeuge
Boote, Schlauchboote und Zubehör zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zubehör zu Uhren, soweit in Klasse 14 enthalten.
Musikinstrumente
Musikinstrumente, einschliesslich elektronische Musikinstrumente, Ständer und Aufbewahrungszubehör für Musikinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, Druckereierzeugnisse, Fotografien und Ständer für Fotografien, Schreibwaren, Kugelschreiber, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Handbücher für Computer, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, Spielkarten, Zubehör und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise-, Hand- und Dokumentenkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Rucksäcke, Gepäckhandwagen, Zubehör und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 18 enthalten.
Möbel
Möbel, einschliesslich Liegestühle, Spiegel, Rahmen.
Haushalts- und Küchengeräte
Kühltaschen und -boxen, elektrische Zahnbürsten, Reinigungsgeräte und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Teppiche und Bodenbeläge
Fussmatten, Matten, einschliesslich Strandmatten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug, elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Scherzartikel, Zubehör und Ersatzteile zu allen vorgenannten Waren, soweit in Klasse 28 enthalten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.11.2015
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2015
- 11.04.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 69 vom 11.04.2005
- 29.11.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Coop Einzelhandels AG, 3303 Jegenstorf → Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 232 vom 29.11.2004
- 24.03.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Simeco Logistik AG, Bernstrasse 90, 3303 Jegensdorf → Coop Einzelhandels AG, 3303 Jegenstorf
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003
- 24.11.1997
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Interdiscount Service AG, 3303 Jegenstorf → Simeco Logistik AG, Bernstrasse 90, 3303 Jegensdorf
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997
- 01.11.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 213 vom 01.11.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.