TOP TIP

Schweizer Marke · 430409 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
430409
Gesuchsnummer
02048/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.03.1995
Eingetragen
05.09.1996
Veröffentlicht
08.11.1996
Gelöscht
01.10.2025
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1943.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Telefonapparate, Rechenmaschinen, Fotokopiergeräte, Anrufbeantworter, Diktiergeräte.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungskörper

Eingereichter Text

Beleuchtungskörper.

Papier und Druckerzeugnisse

Büroartikel, elektrische Schreibmaschinen.

Möbel

Möbel, Einrichtungsgegenstände aller Art sowie dazugehörige Ersatzteile, Spiegel, Dekorationsgegenstände für Innenausstattungen (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 20 enhthalten).

Textilien

Textilwaren, nämlich Gardinen, Vorhänge, Bett- und Tischwäsche.

Teppiche und Bodenbeläge

Bodenbeläge, Teppiche.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2025

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    01.10.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  2. 13.11.2015

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop-Gruppe Genossenschaft, Rechtsdienst, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

  3. 25.02.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

  4. 04.04.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Rudolf Müller AG, Köllikerstrasse 80, 5036 Oberentfelden → Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel
    Vertreter/in
    Coop Schweiz,, Rechtsabteilung, Thiersteinerallee 12, Postfach 2550, 4053 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 04.04.2005

  5. 04.04.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 04.04.2005

  6. 08.11.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 218 vom 08.11.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.