Fleur du lac
Schweizer Marke · 431213 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 431213
- Gesuchsnummer
- 06286/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Fleur du lac ((Blume)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- Fleur du lac ((Blume))
- Hinterlegt
- 31.03.1995
- Eingetragen
- 25.09.1996
- Veröffentlicht
- 20.11.1996
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 16. Mai 1986
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Riech- und Duftstoffe, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Eingereichter Text
Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 18 enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in der Klasse 20 enthalten.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (soweit in der Klasse 21 enthalten), Glaswaren, Porzellan und Steingut; Geschenkartikel für den Haushalt und für Dekorationszwecke, soweit in der Klasse 21 enthalten.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in der Klasse 24 enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelées), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; konservierte Lebensmittel, soweit in Klasse 29 enthalten.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze, Kühleis.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Wein
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Wein.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung; Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen, insbesondere in Hotels, Restaurants und Cafés; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, nämlich Franchising von Geschäften des Gastgewerbes sowie Ladengeschäften.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 21.11.2005
- 20.11.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 20.11.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.