Bildmarke
Schweizer Marke · 431293 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 431293
- Gesuchsnummer
- 03544/1994
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.05.1994
- Eingetragen
- 26.09.1996
- Veröffentlicht
- 21.11.1996
- Geschützt bis
- 26.05.2034
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1933
- Wiener Klassifikation
- 01.15.24, 18.04.01, 24.13.01, 24.13.22, 26.04.02, 26.04.16, 26.04.24, 26.11.03, 26.11.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial, soweit in Klasse 16 enthalten.
Textilien
Fahnen und Transparente; Standarten und Wimpel; Textilwaren soweit in Klasse 24 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Freizeit- und Sportbekleidung sowie Badeutensilien, soweit in Klasse 25 enthalten.
Kurzwaren
Anstecknadeln, Knöpfe; Abzeichen soweit in Klasse 26 enthalten.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Veranstaltung und Durchführung von Ausbildungskursen, von Informationstreffen und von sportlichen, insbesondere von schwimmsportlichen Aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Lebensrettung; Beherbergung und Betreuung von Personen in Not; ärztliche Versorgung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2023
- 18.06.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 29.04.2014
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Lebensrettungsgesellschaft SLRG, Postfach 161, 6207 Nottwil → Schweizerische Lebensrettungs-Gesellschaft SLRG, Schellenrain 5, 6210 Sursee
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2014
- 29.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich → Grossenbacher Rechtsanwälte AG, Zentralstrasse 44, 6003 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2014
- 16.08.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 157 vom 16.08.2004
- 05.07.2004
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische, Lebensrettungs-Gesellschaft SLRG, Brandstrasse 23, 8340 Hinwil → Schweizerische Lebensrettungsgesellschaft SLRG, Postfach 161, 6207 Nottwil
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 05.07.2004
- 21.11.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 21.11.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.