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Schweizer Marke · 431883 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
431883
Gesuchsnummer
05045/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.03.1995
Eingetragen
10.10.1996
Veröffentlicht
02.12.1996
Geschützt bis
29.03.2035
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1989
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Kellereimaschinen, insbesondere Entsaftungsgeräte; Pressen aller Art für Trauben, Obst, Früchte, Beeren und Gemüse, sowie für Substanzen tierischen und pflanzlichen Ursprungs und Klärschlamm.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    29.03.2025 → 29.03.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2024

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 12.11.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2014

  4. 21.03.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 21.03.2005

  5. 02.12.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 02.12.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.