O'LACY'S
Schweizer Marke · 431958 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 431958
- Gesuchsnummer
- 02115/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- O'LACY'S ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.03.1996
- Eingetragen
- 26.09.1996
- Veröffentlicht
- 02.12.1996
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- rot, schwarz, weiss
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel, Wäschestärke, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Raumsprays als Duftsprays; Seifen; Parfümerien; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, Desodorierungsmittel ausser für den persönlichen Gebrauch.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Brieftaschen, Handtaschen und Geldbörsen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke.
Möbel
Kunstgewerbliche Geschenkartikel aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), handbetriebene Reinigungsgeräte, Putzzeug; Stahlspäne; Glas, Porzellan und Steingut, nämlich Essgeschirr, Vasen und Krüge.
Kurzwaren
Spitzen, Stickereien, Bänder, Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Frischfleisch, Fleischwaren, Frischfisch, geräucherter Fisch, Fischwaren, geschlachtetes Geflügel, Wildfleisch, Fleischextrakte; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren; Eier, Milch, Milchpulver für Nahrungszwecke; Butter, Sahne,Käse, Joghurt; Fertigdesserts auf Milchbasis; Speiseöle und -fette, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, Gemüse-, Fleisch-, Fisch-, und Obstkonserven, Mixpickles; Tiefkühlwaren, nämlich geschlachtetes Geflügel, Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Wild, Wildfleisch, Obst und Gemüse.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kartoffelstärke, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate für Nahrungszwecke, nämlich Haferflocken und Maisflocken; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons und Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Marzipan, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Pfeffer; Essig, Saucen; Gewürze, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich frisches Obst und Gemüse, Nüsse, Sämereien, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Streumittel für Heimtiere.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2016
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016
- 17.04.2012
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- meyerlustenberger, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich → Meyerlustenberger Lachenal, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2012
- 27.10.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Meyer Lustenberger, Forchstrasse 452,, Postfach 1432, 8032 Zürich → meyerlustenberger, Forchstrasse 452, Postfach 1432, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2010
- 26.08.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster → Meyer Lustenberger, Forchstrasse 452,, Postfach 1432, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2008
- 03.04.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 03.04.2006
- 03.04.2006
Teilweise gelöscht
- WDL
- 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 3, Wasch- und Bleichmittel, Wäschestärke, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Raumsprays als Duftsprays; Seifen; Parfümerien; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Leuchtstoffe; Kerzen, Wachslichter, Nachtlichter, Dochte., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, Desodorierungsmittel ausser für den persönlichen Gebrauch., 8, Handbetätigte Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel., 16, Papier, Pappe (Karton), Papierwaren und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere hygienische Papierwaren, Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Fotos, Ansichtspostkarten, Buchbinderartikel, nämlich Einbanddecken, Schreibwaren, Klebstoffe (für Papier- und Schreibwaren); Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Spielkarten., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Brieftaschen, Handtaschen und Geldbörsen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke., 20, Kunstgewerbliche Geschenkartikel aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), handbetriebene Reinigungsgeräte, Putzzeug; Stahlspäne; Glas, Porzellan und Steingut, nämlich Essgeschirr, Vasen und Krüge., 26, Spitzen, Stickereien, Bänder, Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck., 29, Frischfleisch, Fleischwaren, Frischfisch, geräucherter Fisch, Fischwaren, geschlachtetes Geflügel, Wildfleisch, Fleischextrakte; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren; Eier, Milch, Milchpulver für Nahrungszwecke; Butter, Sahne, Käse, Joghurt; Fertigdesserts auf Milchbasis; Speiseöle und -fette, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, Gemüse-, Fleisch-, Fisch-, und Obstkonserven, Mixpickles; Tiefkühlwaren, nämlich geschlachtetes Geflügel, Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Wild, Wildfleisch, Obst und Gemüse., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kartoffelstärke, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate für Nahrungszwecke, nämlich Haferflocken und Maisflocken; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons und Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Marzipan, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Pfeffer; Essig, Saucen; Gewürze, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich frisches Obst und Gemüse, Nüsse, Sämereien, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Streumittel für Heimtiere., 32, Bier, Ale, Porter; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten), sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke., 33, Weine, Spirituosen und Liköre, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage, weinhaltige Getränke, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke., 34, Tabakfabrikate; Raucherartikel, nämlich Feuerzeuge aus Edelmetallen, Kunststoffen und unedlen Metallen, Pfeifenreiniger sowie Pfeifenstopfer; Streichhölzer. → 3, Wasch- und Bleichmittel, Wäschestärke, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Raumsprays als Duftsprays; Seifen; Parfümerien; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Haarwässer; Zahnputzmittel., 5, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, Desodorierungsmittel ausser für den persönlichen Gebrauch., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Brieftaschen, Handtaschen und Geldbörsen; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke., 20, Kunstgewerbliche Geschenkartikel aus Holz, Kork, Rohr, Binsen-, Weidengeflecht, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum, Zelluloid und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetallen oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), handbetriebene Reinigungsgeräte, Putzzeug; Stahlspäne; Glas, Porzellan und Steingut, nämlich Essgeschirr, Vasen und Krüge., 26, Spitzen, Stickereien, Bänder, Schnürbänder; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Oesen, Nadeln., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck., 29, Frischfleisch, Fleischwaren, Frischfisch, geräucherter Fisch, Fischwaren, geschlachtetes Geflügel, Wildfleisch, Fleischextrakte; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Frucht- und Schokoladenkonfitüren; Eier, Milch, Milchpulver für Nahrungszwecke; Butter, Sahne,Käse, Joghurt; Fertigdesserts auf Milchbasis; Speiseöle und -fette, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke, Gemüse-, Fleisch-, Fisch-, und Obstkonserven, Mixpickles; Tiefkühlwaren, nämlich geschlachtetes Geflügel, Fleisch, Fleischwaren, Fisch, Wild, Wildfleisch, Obst und Gemüse., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kartoffelstärke, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle; Getreidepräparate für Nahrungszwecke, nämlich Haferflocken und Maisflocken; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung, insbesondere aus Weinen und Spirituosen; Zuckerwaren, insbesondere Kaubonbons und Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Marzipan, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Pfeffer; Essig, Saucen; Gewürze, sämtliche vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich frisches Obst und Gemüse, Nüsse, Sämereien, lebende Pflanzen, natürliche Blumen, Futtermittel, Malz; Streumittel für Heimtiere.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,3-5,8,16,18,20-21,26,28-34 → 3,5,18,20-21,26,28-31
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 03.04.2006
- 03.04.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 65 vom 03.04.2006
- 05.04.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- Metro Dienstleistungs-Holding GmbH, Schlüterstrasse 41, 40235 Düsseldorf, Deutschland → MIP METRO Group, Intellectual Property GmbH & Co. KG, Metro-Strasse 1, 40235 Düsseldorf, Deutschland
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 05.04.2004
2 frühere Einträge
- 22.11.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- IMV Intermark Verwaltungs AG, c/o Wyss + Partner Treuhand AG, Florastrasse 30, 2500 Biel/Bienne → Metro Dienstleistungs-Holding GmbH, Schlüterstrasse 41, 40235 Düsseldorf, Deutschland
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 22.11.2001
- 02.12.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 02.12.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.