Bildmarke
Schweizer Marke · 432063 · Spezialmarke, dreidimensional · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 432063
- Gesuchsnummer
- 05977/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.03.1995
- Eingetragen
- 18.10.1996
- Veröffentlicht
- 03.12.1996
- Gelöscht
- 02.11.2015
- Grund
- Nicht verlängert
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 6. Januar 1989.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.11.2015
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2015
- 26.05.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Valser Trading AG, 7132 Vals → Valser Trading GmbH, 7132 Vals
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2015
- 03.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 07.02.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 07.02.2005
- 08.12.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Valser Mineralquellen AG, 7132 Vals → Valser Trading AG, 7132 Vals
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 08.12.2003
- 03.12.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 235 vom 03.12.1996
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.