Dätwyler

Schweizer Marke · 432163 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
432163
Gesuchsnummer
06098/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Dätwyler ((Spezieller Schriftzug)) ((fig.))
Wortbestandteile
Dätwyler ((Spezieller Schriftzug))
Hinterlegt
31.03.1995
Eingetragen
18.10.1996
Veröffentlicht
04.12.1996
Gelöscht
31.10.2005
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Gebrauchspriorität: 1943 für Klasse 7, 1979 für Klasse 9.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Bearbeitung von Tiefdruck-Zylindern; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) sowie Bestand- und Zubehörteile zu den vorgenannten Waren (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind).

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektonische Steuerungen und deren Programme zu den vorerwähnten Maschinen in Klasse 7.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2005

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 21.11.2005

  2. 06.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 86 vom 06.05.2002

  3. 04.12.1996

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 04.12.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.