Buss
Schweizer Marke · 432268 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 432268
- Gesuchsnummer
- 04028/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Buss ((zwei gerasterte Balken)) ((fig.))
- Wortbestandteile
- Buss ((zwei gerasterte Balken))
- Hinterlegt
- 28.03.1995
- Eingetragen
- 24.10.1996
- Veröffentlicht
- 06.12.1996
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau und schwarz.
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: Juni 1985.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Behälter aus unedlen Metallen für den Transport und die Aufbewahrung von Chemikalien, Flüssigkeiten und Schüttgut.
Maschinen und Motoren
Maschinen, Apparate und Anlagen für die chemische Industrie, für die Spezialitäten-Chemie, für die Pharma-Industrie, für die Kunststoff-, Gummi- und Textilindustrie, für die kosmetische und die Nahrungsmittel-Industrie einschliesslich Misch-, Mahl-, Knet-, Granulierungsmaschinen, Zentrifugen und Reaktoren, Transport- und Hebegeräte und -anlagen sowie Bestandteile von und Zubehör zu allen vorgenannten Maschinen, Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten.
Elektronik, Software und Messgeräte
Apparate und Anlagen der Mess-, Steuer- und Regeltechnik sowie deren Bestand- und Zubehörteile, soweit in Klasse 9 enthalten; Dosierapparate; Computer-Hardware und Computer-Software.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Trocknungs-, Reinigungs-, Kühlungs-, Destillations- und Verdampfungsanlagen, insbesondere Dünnschichtverdampfer; Filteranlagen; Anlagen und Einrichtungen der thermischen Verfahrens- und Umwelttechnik.
Möbel
Behälter aus Kunststoff für den Transport und die Aufbewahrung von Chemikalien, Flüssigkeiten und Schüttgut.
Bau und Reparatur
Inbetriebsetzung von Maschinen und Anlagen der chemischen, thermischen und mechanischen Verfahrenstechnik, des Umweltschutzes, im Tank- und Tankanlagenbau sowie im Stahlwasserbau.
Wissenschaft, Technik und IT
Ingenieurarbeiten (Engineering); Beratung. technische Projektplanung und Konzeptentwicklung von Maschinen und Anlagen der chemischen, thermischen und mechanischen Verfahrenstechnik, des Umweltschutzes, im Tank- und Tankanlagenbau sowie im Stahlwasserbau; Erstellen von technischen Gutachten und Benutzungsstudien; Zurverfügungstellen von Laboreinrichtungen und Pilotanlagen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2005
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 21.11.2005
- 08.09.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Buss AG, Basel, Lautengartenstrasse 7, 4052 Basel → Coperion Buss AG, Hohenrainstrasse 10, 4133 Pratteln
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10,, Postfach, 4450 Sissach
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 08.09.2003
- 06.12.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 238 vom 06.12.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.