TOPS

Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 19.11.2024

   Veröffentlichung

   Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

2. 15.01.2007

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 15.01.2007

3. 21.01.2002

   Teilweise gelöscht

   WDL

   2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Toilettenseifen; Parfümerien, Toilettenwasser, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe, Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsgeräte; sanitäre Anlagen., 16, Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Bleistifte Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Radiergummis, Lineale, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Betten, Stühle, Tische, Kleiderständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher, Lappen, Tapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Brettspiele, elektronische Spielgeräte, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sowie Gymnastikartikel soweit in Klasse 28 enthalten, Bälle, Schläger; Christbaumschmuck., 29, Fleisch,Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Joghurt, Butter, Käse, Milch-Getränke; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreidepräparate zur Frühstückszubereitung; Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Bisquits, Kuchen, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere, Wein, Reiswein, Spirituosen), vergorener Apfelmost, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke mit Alkoholzusatz., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer., 41, Ausbildung von Personal; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften., 42, Versorgung mit Nahrungsmitteln, Getränken und non food-Produkten; Detailhandel mit den vorgenannten Waren; professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformationen und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Toilettenseifen; Parfümerien, Toilettenwasser, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe, Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsgeräte; sanitäre Anlagen., 16, Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Bleistifte Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Radiergummis, Lineale, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Betten, Stühle, Tische, Kleiderständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher, Lappen, Tapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Brettspiele, elektronische Spielgeräte, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sowie Gymnastikartikel soweit in Klasse 28 enthalten, Bälle, Schläger; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Joghurt, Butter, Käse, Milch-Getränke; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreidepräparate zur Frühstückszubereitung; Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, ausgenommen Bonbons und Kaugummi, Bisquits, Kuchen, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere, Wein, Reiswein, Spirituosen), vergorener Apfelmost, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke mit Alkoholzusatz., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer., 41, Ausbildung von Personal; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften., 42, Versorgung mit Nahrungsmitteln, Getränken und non food-Produkten; Detailhandel mit den vorgenannten Waren; professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformationen und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften.

   Nizza Klassifikation Nr.

   2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34,41-42 → 2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34,41-42

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 21.01.2002

4. 23.04.1998

   Teilweise gelöscht

   WDL

   2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Toilettenseifen; Parfümerien, Toilettenwasser, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe, Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsgeräte; sanitäre Anlagen., 16, Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Bleistifte Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Radiergummis, Lineale, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Betten, Stühle, Tische, Kleiderständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher, Lappen, Tapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Brettspiele, elektronische Spielgeräte, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sowie Gymnastikartikel soweit in Klasse 28 enthalten, Bälle, Schläger; Christbaumschmuck., 29, Fleisch,Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Joghurt, Butter, Käse, Milch-Getränke; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreidepräparate zur Frühstückszubereitung; Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Bisquits, Kuchen, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Wein, Reiswein, Spirituosen., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer., 41, Ausbildung von Personal; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften., 42, Versorgung mit Nahrungsmitteln, Getränken und non food-Produkten; Detailhandel mit den vorgenannten Waren; professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformationen und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Toilettenseifen; Parfümerien, Toilettenwasser, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe, Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsgeräte; sanitäre Anlagen., 16, Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Bleistifte Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Radiergummis, Lineale, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Betten, Stühle, Tische, Kleiderständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher, Lappen, Tapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Brettspiele, elektronische Spielgeräte, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sowie Gymnastikartikel soweit in Klasse 28 enthalten, Bälle, Schläger; Christbaumschmuck., 29, Fleisch,Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Joghurt, Butter, Käse, Milch-Getränke; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreidepräparate zur Frühstückszubereitung; Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Bisquits, Kuchen, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere, Wein, Reiswein, Spirituosen), vergorener Apfelmost, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und aromatisierte kohlensäurehaltige Getränke mit Alkoholzusatz., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer., 41, Ausbildung von Personal; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften., 42, Versorgung mit Nahrungsmitteln, Getränken und non food-Produkten; Detailhandel mit den vorgenannten Waren; professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformationen und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften.

   Nizza Klassifikation Nr.

   2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34,41-42 → 2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34,41-42

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.1998

5. 23.05.1997

   Teilweise gelöscht

   WDL

   2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Toilettenseifen; Parfümerien, Toilettenwasser, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe, Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsgeräte; sanitäre Anlagen., 16, Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Bleistifte Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Radiergummis, Lineale, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Betten, Stühle, Tische, Kleiderständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher, Lappen, Tapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Brettspiele, elektronische Spielgeräte, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sowie Gymnastikartikel soweit in Klasse 28 enthalten, Bälle, Schläger; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Joghurt, Butter, Käse, Milch-Getränke; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreidepräparate zur Frühstückszubereitung; Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Bisquits, Kuchen, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Wein, Reiswein, Spirituosen., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer., 41, Ausbildung von Personal; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften., 42, Versorgung mit Nahrungsmitteln, Getränken und non food-Produkten; Detailhandel mit den vorgenannten Waren; professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformationen und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Toilettenseifen; Parfümerien, Toilettenwasser, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe, Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsgeräte; sanitäre Anlagen., 16, Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Bleistifte Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Radiergummis, Lineale, Hefter; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Betten, Stühle, Tische, Kleiderständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher, Lappen, Tapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Brettspiele, elektronische Spielgeräte, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, sowie Gymnastikartikel soweit in Klasse 28 enthalten, Bälle, Schläger; Christbaumschmuck., 29, Fleisch,Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Joghurt, Butter, Käse, Milch-Getränke; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch in konservierter Form., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreidepräparate zur Frühstückszubereitung; Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Bisquits, Kuchen, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), Wein, Reiswein, Spirituosen., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer., 41, Ausbildung von Personal; Publikation von Drucksachen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften., 42, Versorgung mit Nahrungsmitteln, Getränken und non food-Produkten; Detailhandel mit den vorgenannten Waren; professionelle Beratung für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und non food-Produkte; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Dienstleistungen betreffend Produkteinformationen und Produkteforschung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften.

   Nizza Klassifikation Nr.

   2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34,41-42 → 2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34,41-42

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 23.05.1997

6. 23.12.1996

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 23.12.1996

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.