Bildmarke
Schweizer Marke · 433771 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 433771
- Gesuchsnummer
- 08127/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.06.1995
- Eingetragen
- 03.12.1996
- Veröffentlicht
- 09.01.1997
- Geschützt bis
- 07.06.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 07.11.15, 18.07.01, 18.07.20, 26.03.01, 26.03.12, 26.03.24, 26.11.03, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.10
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), mit Ausnahme von Ausrüstungen/Geräten zur Verarbeitung von dünnen Flächengebilden, von Ausrüstungen und Geräten zur Verarbeitung von Mikroplättchen, von Ausrüstungen und Geräten für die Ätztechnologie-Verarbeitung, von Ausrüstungen und Geräten für die Ablagerungstechnologie für die Herstellung und Verarbeitung von Computer-Hardware, Computer-Software und Computer-Komponenten, nämlich Halbleiter, integrierte Schaltkreise und Flachbildschirme; Werkzeug-Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.04.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 07.06.2025 → 07.06.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2025
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 11.03.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015
- 03.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 27.06.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 122 vom 27.06.2005
- 20.06.2005
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- AGCO Corporation, 4830 River Green Parkway, Duluth (GA 30136-2574), Vereinigte Staaten von Amerika → AGCO Corporation, 4205 River Green Parkway, Duluth, GA 30096-2568, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 20.06.2005
- 07.11.1997
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck. → 7, Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), mit Ausnahme von Ausrüstungen/Geräten zur Verarbeitung von dünnen Flächengebilden, von Ausrüstungen und Geräten zur Verarbeitung von Mikroplättchen, von Ausrüstungen und Geräten für die Ätztechnologie-Verarbeitung, von Ausrüstungen und Geräten für die Ablagerungstechnologie für die Herstellung und Verarbeitung von Computer-Hardware, Computer-Software und Computer-Komponenten, nämlich Halbleiter, integrierte Schaltkreise und Flachbildschirme; Werkzeug-Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser., 25, Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,12,25,28 → 7,12,25,28
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 07.11.1997
- 09.01.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 09.01.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.