Bildmarke

Schweizer Marke · 434454 · Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
434454
Gesuchsnummer
12499/1993
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
08.12.1993
Eingetragen
19.12.1996
Veröffentlicht
21.01.1997
Geschützt bis
08.12.2033
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
02.09.14, 02.09.18, 03.07.17, 14.07.06, 14.07.09, 26.11.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Scharniere, nicht-elektrische Schlösser und Riegel; Teile (soweit in Klasse 6 enthalten) für alle vorgenannten Waren; Embleme für Fahrzeuge; Verschlüsse (soweit in Klasse 6 enthalten); Rohre (nicht als Kesselrohre oder als Maschinenteile) und Verbindungen dafür; Schlüssel und Schlüsselrohling; Behälter für Flüssigkeiten; alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen; Abschleppseile und Autonummernschilder, aus Metall.

Maschinen und Motoren

Alternatoren (Wechselstromgeneratoren oder Lichtmaschinen), Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren; Kompressoren (Maschinen); Vergaser; Ventilatoren und Ventilatorriemen, alle für die Motorenkühlungsradiatoren (ausser für Landfahrzeuge); Kupplungen, Auspuffe, Kühlungsradiatoren für Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Geschwindigkeitswechselgetriebe, nicht für Fahrzeuge; Treibstoffzufuhrapparate für Motoren; Kraftstoffeinspritzungsgeräte für Verbrennungsmotoren; elektrische Generatoren; hydraulische Hebevorrichtung; Oelkühlungsapparate (für Maschinen); Pumpen (ausser Benzinautomatenpumpen, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör); Ventile (soweit in Klasse 7 enthalten); Getriebeabtriebsaggregate für Kfz-Motoren zur Verwendung als Hauptantriebsaggregat; Teile (soweit in Klasse 7 enthalten) für alle vorgenannten Waren; Landwirtschaftsmaschinen und Landwirtschaftsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Buchsen und Lager, als Teile von Fahrzeugen und Motoren; Maschinenkupplungen; Riemenantriebe und Kettenantriebe (-getribe), Bremsen, Verschlussdeckel für Kühlungsradiatoren, mechanische Kontrollapparate für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale oder für Getriebe, hydraulische Zylinder, hydraulische Motoren und hydraulische Rohre, alle für Maschinen; elektrische Motoren, Zwischengetriebe und Transmissionswellen, nicht für Landfahrzeuge; Gleichlaufgelenke; Zughaken und Geräte, alle für Traktoren, Motoren- und Maschinenteile, Triebstangen und Kontrollkabel (soweit in Klasse 7 enthalten), Zündapparate und Zündverteiler, alle für Verbrennungsmotoren; Filter (Teile von Motoren oder Maschinen); Stössel, Zündglühkerzen und Zündkerzen, Kolben, Kolbenringe, Kipphebel, Krümmer und Nockenwellen, alle für Motoren; Universalverbindungen; Turbosuperlader für Fahrzeugmotoren und -maschinen; Erdbewegungs-, Erdarbeits-, Ausgrabungs-, Ladungs- und Kippmaschinen; Rollen (Flaschenzüge) für Maschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten) für motorisierte Landfahrzeuge und für Motoren; Motoren (nicht für motorisierte Landfahrzeuge und nicht für Luftfahrzeuge).

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Akkumulatoren; Antennen; Diebstahlwarnsysteme (andere als für Landfahrzeuge); elektrische Batterien und Einbauteile adaptiert zum Gebrauch dafür; elektrische Gebläse; elektrische nicht-pyrophorische Anzünder für Zigarren; elektrische Stromkreisunterbrecher; Kommutatoren; elektrische Kondenser; elektrische Schaltungen; elektrische Kabel; elektrische Sicherungen; elektrische Sicherungskasten; elektrische Kontrollapparate und -instrumente für motorisierte Landfahrzeuge und Motoren; elektrische Sensoren; Feuerlöschgeräte; Messgeräte; Schalttafeln und Vorgelegewellen, alle enthaltend oder bestehend aus Instrumenten der Klasse 9; Linsen für Lampen; Lautsprecher; Tachometerzähler; gedruckte elektrische Stromkreise; elektrische Relais; elektrische Schalter; Geschwindigkeitsmeter; Tachometer; Temperatursensoren; Spannungsregulatoren; Voltmeter; elektrische Leitungs- (Stromkabel)-Sets; Ampèremeter; Radioapparate; Musikabspielapparate; Bänderspieler; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Fahrzeuge

Fahrzeugachsen; Fahrzeugkarrosserien; Bremssättel, Bremsinstallationen, Abschleppstangen, Stossstangen, Kupplungen, Ausgleichgetribe, Getriebe, Antriebswellen, Motoren, Lüfter für Motoren, automatische Getriebe, Schaltgetriebe, Transmissionswellen, Kühler, Kühlerhauben, Auspuffe, Hydraulikzylinder- und -motoren, Kopplungen, tragende Lager und Ventilatorriemen, alle für Landfahrzeuge; Chassis für Motorfahrzeuge; nicht kraftunterstütze und kraftunterstützte Lenkungen (andere als automatische), Sicherheitsgurten und Gurtenstraffer, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Fahrzeugradnaben; Fahrzeugräder; einschliesslich Teile in Klasse 12 für alle vorgenannten Waren; Deflektoren, Richtungsanzeiger, Türen, Hecktüren, Polster, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel (Rückspiegel), Schmutzfänger, Dachständer, Stossdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Drehstabfedern, Abschleppstangen, Fenster, Mechanismen zum Herunterlassen der Fenster, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armlehnen für Motorfahrzeuge, Gewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Bremsklötze und Bremsbeläge für Landfahrzeuge; Fahrerkabinen für Lastwagen und für Traktoren; Verschlüsse für Fahrzeugkraftstofftanks; mechanische Ueberwachungen für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Beschleunigungsvorrichtungen und Schaltgetribe, Vorrichtungen zum Montieren von Motoren, alle für Landfahrzeuge; Tanks, Motorengeräuschschutz, Schutzbeläge, Kühlerschutzgitter, Reservoir für Flüssigkeiten, Stauboxen und Staufächer, Radträger; alles Teile von Fahrzeugen; Kippmechanismen für Fahrerhäuser; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarrosserien; Motorlandfahrzeuge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 22.09.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2023

  3. 04.11.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Ford Motor Company, (Switzerland) SA, Kurvenstrasse 35, 8006 Zürich → Ford Motor Company (Switzerland) SA, Geerenstrasse 10, 8304 Wallisellen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013

  4. 04.11.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013

  5. 04.11.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013

  6. 19.01.2004

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 19.01.2004

  7. 21.01.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 21.01.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.