Bildmarke
Schweizer Marke · 434454 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 434454
- Gesuchsnummer
- 12499/1993
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.12.1993
- Eingetragen
- 19.12.1996
- Veröffentlicht
- 21.01.1997
- Geschützt bis
- 08.12.2033
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.09.14, 02.09.18, 03.07.17, 14.07.06, 14.07.09, 26.11.21
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Scharniere, nicht-elektrische Schlösser und Riegel; Teile (soweit in Klasse 6 enthalten) für alle vorgenannten Waren; Embleme für Fahrzeuge; Verschlüsse (soweit in Klasse 6 enthalten); Rohre (nicht als Kesselrohre oder als Maschinenteile) und Verbindungen dafür; Schlüssel und Schlüsselrohling; Behälter für Flüssigkeiten; alle vorgenannten Waren aus unedlen Metallen; Abschleppseile und Autonummernschilder, aus Metall.
Maschinen und Motoren
Alternatoren (Wechselstromgeneratoren oder Lichtmaschinen), Luftreiniger (Luftfilter) für Motoren; Kompressoren (Maschinen); Vergaser; Ventilatoren und Ventilatorriemen, alle für die Motorenkühlungsradiatoren (ausser für Landfahrzeuge); Kupplungen, Auspuffe, Kühlungsradiatoren für Motoren (nicht für Landfahrzeuge); Geschwindigkeitswechselgetriebe, nicht für Fahrzeuge; Treibstoffzufuhrapparate für Motoren; Kraftstoffeinspritzungsgeräte für Verbrennungsmotoren; elektrische Generatoren; hydraulische Hebevorrichtung; Oelkühlungsapparate (für Maschinen); Pumpen (ausser Benzinautomatenpumpen, chirurgische Pumpen oder Luftpumpen als Fahrzeugzubehör); Ventile (soweit in Klasse 7 enthalten); Getriebeabtriebsaggregate für Kfz-Motoren zur Verwendung als Hauptantriebsaggregat; Teile (soweit in Klasse 7 enthalten) für alle vorgenannten Waren; Landwirtschaftsmaschinen und Landwirtschaftsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Buchsen und Lager, als Teile von Fahrzeugen und Motoren; Maschinenkupplungen; Riemenantriebe und Kettenantriebe (-getribe), Bremsen, Verschlussdeckel für Kühlungsradiatoren, mechanische Kontrollapparate für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Gaspedale oder für Getriebe, hydraulische Zylinder, hydraulische Motoren und hydraulische Rohre, alle für Maschinen; elektrische Motoren, Zwischengetriebe und Transmissionswellen, nicht für Landfahrzeuge; Gleichlaufgelenke; Zughaken und Geräte, alle für Traktoren, Motoren- und Maschinenteile, Triebstangen und Kontrollkabel (soweit in Klasse 7 enthalten), Zündapparate und Zündverteiler, alle für Verbrennungsmotoren; Filter (Teile von Motoren oder Maschinen); Stössel, Zündglühkerzen und Zündkerzen, Kolben, Kolbenringe, Kipphebel, Krümmer und Nockenwellen, alle für Motoren; Universalverbindungen; Turbosuperlader für Fahrzeugmotoren und -maschinen; Erdbewegungs-, Erdarbeits-, Ausgrabungs-, Ladungs- und Kippmaschinen; Rollen (Flaschenzüge) für Maschinen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten) für motorisierte Landfahrzeuge und für Motoren; Motoren (nicht für motorisierte Landfahrzeuge und nicht für Luftfahrzeuge).
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Akkumulatoren; Antennen; Diebstahlwarnsysteme (andere als für Landfahrzeuge); elektrische Batterien und Einbauteile adaptiert zum Gebrauch dafür; elektrische Gebläse; elektrische nicht-pyrophorische Anzünder für Zigarren; elektrische Stromkreisunterbrecher; Kommutatoren; elektrische Kondenser; elektrische Schaltungen; elektrische Kabel; elektrische Sicherungen; elektrische Sicherungskasten; elektrische Kontrollapparate und -instrumente für motorisierte Landfahrzeuge und Motoren; elektrische Sensoren; Feuerlöschgeräte; Messgeräte; Schalttafeln und Vorgelegewellen, alle enthaltend oder bestehend aus Instrumenten der Klasse 9; Linsen für Lampen; Lautsprecher; Tachometerzähler; gedruckte elektrische Stromkreise; elektrische Relais; elektrische Schalter; Geschwindigkeitsmeter; Tachometer; Temperatursensoren; Spannungsregulatoren; Voltmeter; elektrische Leitungs- (Stromkabel)-Sets; Ampèremeter; Radioapparate; Musikabspielapparate; Bänderspieler; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Fahrzeuge
Fahrzeugachsen; Fahrzeugkarrosserien; Bremssättel, Bremsinstallationen, Abschleppstangen, Stossstangen, Kupplungen, Ausgleichgetribe, Getriebe, Antriebswellen, Motoren, Lüfter für Motoren, automatische Getriebe, Schaltgetriebe, Transmissionswellen, Kühler, Kühlerhauben, Auspuffe, Hydraulikzylinder- und -motoren, Kopplungen, tragende Lager und Ventilatorriemen, alle für Landfahrzeuge; Chassis für Motorfahrzeuge; nicht kraftunterstütze und kraftunterstützte Lenkungen (andere als automatische), Sicherheitsgurten und Gurtenstraffer, Sitze, Schiebedächer, Lenksäulen, alle für Fahrzeuge; Fahrzeugradnaben; Fahrzeugräder; einschliesslich Teile in Klasse 12 für alle vorgenannten Waren; Deflektoren, Richtungsanzeiger, Türen, Hecktüren, Polster, Griffe für Türen, Hupen, Spiegel (Rückspiegel), Schmutzfänger, Dachständer, Stossdämpfer, Federn, Stabilisatoren, Anlasser, Lenkräder, Lenkgestänge, Aufhängungen, Drehstabfedern, Abschleppstangen, Fenster, Mechanismen zum Herunterlassen der Fenster, Scheibenwischer, alle für Fahrzeuge; Armlehnen für Motorfahrzeuge, Gewichte zum Auswuchten von Fahrzeugrädern; Bremsklötze und Bremsbeläge für Landfahrzeuge; Fahrerkabinen für Lastwagen und für Traktoren; Verschlüsse für Fahrzeugkraftstofftanks; mechanische Ueberwachungen für Motoren, Bremsen, Kupplungen, Beschleunigungsvorrichtungen und Schaltgetribe, Vorrichtungen zum Montieren von Motoren, alle für Landfahrzeuge; Tanks, Motorengeräuschschutz, Schutzbeläge, Kühlerschutzgitter, Reservoir für Flüssigkeiten, Stauboxen und Staufächer, Radträger; alles Teile von Fahrzeugen; Kippmechanismen für Fahrerhäuser; Verkleidungsbleche für Fahrzeugkarrosserien; Motorlandfahrzeuge.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 22.09.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2023
- 04.11.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Ford Motor Company, (Switzerland) SA, Kurvenstrasse 35, 8006 Zürich → Ford Motor Company (Switzerland) SA, Geerenstrasse 10, 8304 Wallisellen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013
- 04.11.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, Postfach, 8024 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013
- 04.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2013
- 19.01.2004
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 11 vom 19.01.2004
- 21.01.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 21.01.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.