Bildmarke
Schweizer Marke · 434542 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 434542
- Gesuchsnummer
- 02041/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.03.1996
- Eingetragen
- 19.12.1996
- Veröffentlicht
- 21.01.1997
- Gelöscht
- 23.10.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- grün, gelb, weiss
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Fliegenfänger, Fliegenleim, Insektenvertilgungsmittel, Insektenvertreibungsmittel, Schneckenfallen.
Metalle und Metallwaren
Metallgitter, Insektenschutzgitter aus Metall, Insektenschutzfenster aus Metall, Insektenschutztüren aus Metall.
Handwerkzeuge
Gartenwerkzeuge.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Geräte zur Abwehr von Mäusen, Ratten und anderen Hausschädlingen, elektrische Insektenanlockgeräte und elektrische Insektenvertreibungsgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Abfallsäcke und Säcke zum Kompostieren.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Folien aus Kunststoff für Haushalt und Garten, ausser für Verpackungszwecke.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Insektenschutzgitter nicht aus Metall, Insektenschutzfenster nicht aus Metall, Insektenschutztüren nicht aus Metall.
Haushalts- und Küchengeräte
Fliegenklappen, Insektenfallen, Mausefallen.
Seile, Zelte und Rohfasern
Schutzplanen, Abdeckplanen, Netze, insbesondere Schutznetze für Haushalt, Garten und Landwirtschaft, sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 22 enthalten.
Textilien
Moskitonetze, Tüll zur Verwendung als Fliegengitter, Vorhänge aus Textilien oder Kunststoff gegen Insekten, Vliesstoffe für Haushalt, Garten und Landwirtschaft.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.11.2006
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 220 vom 13.11.2006
- 16.10.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner, Intellectual Property, Postfach 518, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 200 vom 16.10.2006
- 25.09.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Rollfix Systeme AG, Grundstrasse 20, 6343 Rotkreuz → Windhager Holding AG, Neuhofstrasse 21, 6340 Baar
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 185 vom 25.09.2006
- 07.09.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Josef Windhager, Oberer Chämletenweg 35 B, 6330 Cham → Rollfix Systeme AG, Grundstrasse 20, 6343 Rotkreuz
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Alpenstrasse 14, Postfach 4226, 6304 Zug → Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 172 vom 07.09.1998
- 21.01.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 12 vom 21.01.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.