B
Schweizer Marke · 434613 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 434613
- Gesuchsnummer
- 01102/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- B ((fig.))
- Hinterlegt
- 25.11.1996
- Eingetragen
- 20.12.1996
- Veröffentlicht
- 22.01.1997
- Geschützt bis
- 25.11.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.07.19, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15, 27.05.01, 27.05.12, 27.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Möbel
Kopfkissen, gefüllt mit Federn und/oder Daunen von Gänsen und Enten, mit Naturhaaren sowie mit Wildseide; Matratzen, Auflagematratzen.
Textilien
Bettdecken, gefüllt mit Federn und/oder Daunen von Gänsen und Enten, mit Naturhaaren sowie mit Wildseide, Bettdecken.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016
- 14.04.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 23.10.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2006
- 24.03.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Bettfedernfabrik Basel AG, Hüningerstrasse 85, 4013 Basel → Balette Bettwarenfabrik Basel AG, Hüningerstrasse 85, 4013 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003
- 22.01.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 13 vom 22.01.1997
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.