SBB CFF FFS
Schweizer Marke · 434860 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 434860
- Gesuchsnummer
- 05061/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SBB CFF FFS ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.07.1996
- Eingetragen
- 09.01.1997
- Veröffentlicht
- 07.02.1997
- Geschützt bis
- 11.07.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.13.01, 24.15.02, 24.15.21, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Transport und Reisen
Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 11.07.2026 → 11.07.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2026
- 03.11.2022
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022
- 27.01.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 07.08.2006
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen, Generaldirektion, Rechtsabteilung, 3030 Bern → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2006
- 07.08.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2006
- 26.06.2006
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 121 vom 26.06.2006
- 06.06.1997
WDL
- WDL
- 9, Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 28, Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung. → 9, Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 28, Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 9,16,28,38-39 → 9,16,28,38-39
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 106 vom 06.06.1997
1 früherer Eintrag
- 07.02.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 07.02.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.