SBB CFF FFS

Schweizer Marke · 434860 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke SBB CFF FFS wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
434860
Gesuchsnummer
05061/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SBB CFF FFS ((fig.))
Hinterlegt
11.07.1996
Eingetragen
09.01.1997
Veröffentlicht
07.02.1997
Geschützt bis
11.07.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.13.01, 24.15.02, 24.15.21, 26.04.02, 26.04.05, 26.04.16, 26.04.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)

Eingereichter Text

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Transport und Reisen

Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    11.07.2026 → 11.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2026

  2. 03.11.2022

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Recht & Compliance, Hilfikerstrasse 1, 3014 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2022

  3. 27.01.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2016

  4. 08.09.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014

  5. 07.08.2006

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen, Generaldirektion, Rechtsabteilung, 3030 Bern → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2006

  6. 07.08.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2006

  7. 26.06.2006

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 121 vom 26.06.2006

  8. 06.06.1997

    WDL

    WDL
    9, Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 28, Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung. → 9, Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 28, Spiele, Spielzeug, einschliesslich Modelleisenbahnanlagen, insbesondere Modelleisenbahnen und -fahrzeuge sowie Bauten und Anlagen in Miniaturgrösse; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 38, Telekommunikation., 39, Transportwesen, Beförderung von Personen und Gütern, Lagerung von Waren, Veranstaltung und Vermittlung von Reisen (ausgenommen Reservierungen von Hotels und Pensionsunterkünften), Vermittlung von Verkehrsleistungen, Reisebegleitung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,16,28,38-39 → 9,16,28,38-39

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 106 vom 06.06.1997

1 früherer Eintrag
  1. 07.02.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 07.02.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.