SWISSLEX
Schweizer Marke · 436022 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 436022
- Gesuchsnummer
- 05176/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 30.03.1995
- Eingetragen
- 31.01.1997
- Veröffentlicht
- 03.03.1997
- Geschützt bis
- 30.03.2035
- Bemerkungen
- Gebrauchspriorität: 1. Januar 1988. Durchgesetzte Marke.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Datenaufzeichnungsträger sowie dazugehörige Geräte zu deren Aufnahme, Uebertragung und Abspielung, unabhängig vom technischen Verfahren, also sowohl mechanisch, magnetisch, optisch oder ähnlich.
Papier und Druckerzeugnisse
Bedruckte Waren aus Papier oder Pappe zum Zwecke der Datenlieferung, Verpackung oder Einsatz als Informations- und Lehrmittel.
Telekommunikation
Aufnahme, Ueberarbeitung, Speicherung und zur Verfügung stellen von Daten zum Zweck der Abfrage mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Ausbildung im Bereich Anwendung und Nutzung von Datenbeständen und Informationen auf Papier, Datenträger oder mittels Einsatz von Hilfsmitteln der Telekommunikation.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung und Rechtsdokumentation; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 26.11.2024
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.03.2025 → 30.03.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024
- 27.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2015
- 18.03.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Inge Hochreutener - PYTHON & PETER Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, 3001 Bern → SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG, Schaffhauserstrasse 418, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 13.09.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2011
- 27.05.2010
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Dr. Francesco Bertossa,, Zeughausgasse 29, 3001 Bern → Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Inge Hochreutener - PYTHON & PETER Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2010
- 21.03.2005
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex Schweizerische, Juristische Datenbank AG, Hirschengraben 8, Postfach, 3001 Bern → Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Dr. Francesco Bertossa,, Zeughausgasse 29, 3001 Bern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 21.03.2005
2 frühere Einträge
- 21.02.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.2005
- 03.03.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 41 vom 03.03.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.