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Schweizer Marke · 436069 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
436069
Gesuchsnummer
07709/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.05.1995
Eingetragen
03.02.1997
Veröffentlicht
03.03.1997
Gelöscht
26.12.2005
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Bier und alkoholfreie Getränke

Koffeinhaltige Getränke und Getränke mit Kaffee-Geschmack.

Alkoholische Getränke

Alkohol- und koffeinhaltige Getränke (ausgenommen Biere); alkohol- und koffeinhaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Mischgetränke mit Koffein; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage mit Kaffee- oder Koffeinzusatz oder mit Kaffeegeschmack.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.01.2006

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 10 vom 16.01.2006

  2. 08.09.1997

    Teilweise gelöscht

    WDL
    30, Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel; koffeinhaltige Lebensmittel, koffeinhaltiges Speiseeis., 32, Koffeinhaltige Getränke und Getränke mit Kaffee-Geschmack., 33, Alkohol- und koffeinhaltige Getränke (ausgenommen Biere); alkohol- und koffeinhaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Mischgetränke mit Koffein; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage mit Kaffee- oder Koffeinzusatz oder mit Kaffeegeschmack. → 32, Koffeinhaltige Getränke und Getränke mit Kaffee-Geschmack., 33, Alkohol- und koffeinhaltige Getränke (ausgenommen Biere); alkohol- und koffeinhaltige Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Mischgetränke mit Koffein; Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- oder Weingrundlage mit Kaffee- oder Koffeinzusatz oder mit Kaffeegeschmack.
    Nizza Klassifikation Nr.
    30,32-33 → 32-33

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 08.09.1997

  3. 03.03.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 41 vom 03.03.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.