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Schweizer Marke · 436147 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
436147
Gesuchsnummer
13649/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.12.1995
Eingetragen
04.02.1997
Veröffentlicht
04.03.1997
Geschützt bis
15.12.2035
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (ausgenommen chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke für die Herstellung oder zum Gebrauch als Wirkstoffe für pharmazeutische und medizinische Präparate); Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke.

Pharmazeutika

Veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide

Eingereichter Text

Veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Katzenstreu, lebende Tiere (Nützlinge)

Eingereichter Text

Katzenstreu, lebende Tiere (Nützlinge).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Omya (Schweiz) AG, AGRO, Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen → Omya Speciality Materials (Schweiz) AG, Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

  2. 23.06.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    15.12.2025 → 15.12.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2025

  3. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  4. 12.08.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2015

  5. 19.09.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    Plüss-Staufer AG, Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen → Omya (Schweiz) AG, AGRO, Baslerstrasse 42, 4665 Oftringen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 19.09.2005

  6. 19.09.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 181 vom 19.09.2005

  7. 06.04.1998

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 31, Katzenstreu, lebende Tiere (Nützlinge). → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke (ausgenommen chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke für die Herstellung oder zum Gebrauch als Wirkstoffe für pharmazeutische und medizinische Präparate); Kunstharze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Gerbemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 5, Veterinärmedizinische Erzeugnisse; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 31, Katzenstreu, lebende Tiere (Nützlinge).
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,5,31 → 1,5,31

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 06.04.1998

  8. 04.03.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 42 vom 04.03.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.