Bildmarke
Schweizer Marke · 436471 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 436471
- Gesuchsnummer
- 13207/1995
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.12.1995
- Eingetragen
- 06.02.1997
- Veröffentlicht
- 11.03.1997
- Gelöscht
- 03.07.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Kerzen, Weihnachtsbaumkerzen; Fidibusse; Kerzendochte, Lampendochte; Kienspäne; Lampenbrennstoff, Lampenöl; Wachs, Paraffin; Feueranzünder (soweit in Klasse 4 enthalten).
Handwerkzeuge
Bestecke (nicht aus Edelmetall).
Haushalts- und Küchengeräte
Kerzenständer (nicht aus Edelmetall), Kerzenringe (nicht aus Edelmetall), Kerzenlöschhütchen (nicht aus Edelmetall); Kandelbar und Leuchter (nicht aus Edelmetall); Behälter für den Haushalts- und Küchengebrauch (nicht aus Edelmetall); Glasschüsseln, Glasschachteln, Glasbehälter, Glastöpfe, emamillierte Glaswaren, bemalte Glaswaren, Kristallglaswaren; Porzellan- Steingutwaren soweit in Klasse 21 enthalten; Keramik für den Haushaltgebrauch; Haushaltwaren soweit in Klasse 21 enthalten (nicht aus Edelmetall); Parfümbrenner (Duftlichter); Nachtlichter.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.07.2006
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 24.07.2006
- 06.08.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Partylite Ireland Limited, 3, Burlington Road, Dublin 4, Irland → PartyLite Trading SA, 13, route d'Englisberg, 1763 Granges-Paccot
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 06.08.1998
- 11.03.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 47 vom 11.03.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.