Bildmarke
Schweizer Marke · 436755 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 436755
- Gesuchsnummer
- 12308/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.10.1995
- Eingetragen
- 13.02.1997
- Veröffentlicht
- 14.03.1997
- Geschützt bis
- 30.10.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.05.02, 05.05.20, 05.05.22, 24.13.22, 24.13.25, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.15, 26.01.16, 26.01.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten) sowie optische Apparate und Instrumente einschliesslich deren Bestandteile und Zubehör wie Optik, Objektive, Glas mit elektrisch leitendem Überzug, Brillengläser; optische und ophthalmische bzw. Kontaktlinsen; Linsenrohlinge bzw. -halbfabrikate; optische Brillen und Sonnenbrillen.
Fahrzeuge
Windschutzscheiben und Fenster einschliesslich Dachfenster bzw. -luken für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien (nicht aus Metall) einschliesslich Bau- und Isolierglas; Glas aller Art sowie Waren aus Glas bzw. hauptsächlich aus Glas, soweit in der Klasse 19 enthalten, insbesondere vorgespanntes Glas, Verbund- bzw. Schichtglas, beschichtetes Glas, Strahlenschutzglas; Mehrfachverglasungs-Elemente; Konstruktionsverglasungs-Elemente; Teile und Zubehör (soweit in der Klasse 19 enthalten) zu allen vorgenannten Waren, wie (nicht-metallische) Rahmen und Halterungen bzw. Fassungen.
Möbel
Spiegel, Waren aus Glas oder hauptsächlich aus Glas (soweit in der Klasse 20 enthalten), nämlich Glas mit reflektierender Beschichtung, versilbertes Glas, Glas als Möbellteile.
Haushalts- und Küchengeräte
Gläser und Glaswaren, soweit sie in der Klasse 21 enthalten sind; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.09.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 30.10.2025 → 30.10.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2025
- 09.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Pilkington plc, Prescot Road, GB- St. Helens (Merseyside WA10 3TT), Grossbritannien → PILKINGTON GROUP LIMITED, European Technical Centre, Hall Lane, Ormskirk,, Lathom, Lancashire, L40 5UF, Grossbritannien
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025
- 30.09.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 22.08.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 22.08.2005
- 14.03.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 14.03.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.