Y

Schweizer Marke · 436826 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
436826
Gesuchsnummer
01532/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Y ((fig.))
Hinterlegt
21.02.1995
Eingetragen
13.02.1997
Veröffentlicht
14.03.1997
Geschützt bis
21.02.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.02, 26.01.03, 26.01.18, 26.01.24, 27.05.01, 27.05.12, 27.05.21, 27.05.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Baumaterialien aus Metall einschliesslich Fertigbauteile, insbesondere matallische Jalousien, Fenster-, Roll- und Schiebeläden, metallische Fenster und Türen aller Art einschliesslich Erkerfenster und Schiebetüren bzw. -wände, metallische Vorhangwände, Trennwände, Zäune bzw. Abschrankungen, Schranken, Gitter, Tore, Geländer, metallische Dachabdeckungen sowie metallische Decken und Deckenfüllungen bzw. -paneele; Schlosserwaren und Kleineisenwaren sowie Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) aller vorgenannten Waren, insbesondere Fensterrahmen, Türrahmen, Verschlussmechanismen für Türen, Türriegel, Türgriffe, Türketten mit Befestigungen, Scharniere, Fensterriegel, Schieberiegel, Schnallen und Rollen.

Maschinen und Motoren

Metallbearbeitungsmaschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere Stanzmaschinen, Schleifmaschinen, Perforiermaschinen, Drehbänke, Gewindemaschinen, Fräsmaschinen Drillmaschinen, Rollwalzen, Drahtspäneentferner, mechanische Pressen, Schneidemaschinen, Biegemaschinen, Gussformen für metallische Produkte; Maschinen und Geräte für die Chemie, einschliesslich Pressen, Trocknungsmaschinen, Schrubb- und Waschgeräte, Auflösungsgeräte; Maschinen und Geräte für die Textilverarbeitung, einschliesslich Garntrockner, Scheuermaschinen, Spinnmaschinen, Garnspulmaschinen, Krümmungsmaschinen, Webmaschinen, Spinnrahmen, Kardemaschinen, Entwurfrahmen, Webstühle, Färbmaschinen und -geräte; Peripheriegeräte, Bestandteile und Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten) zu allen vorgenannten Waren.

Leder und Reisegepäck

Reisekoffer, Handkoffer, Säcke und Taschen (soweit in der Klasse 18 enthalten), deren Bestandteile und Beschläge bzw. Zubehör (soweit in der Klasse 18 enthalten) und Ausstattungen, insbesondere Schnappverschlüsse, Schnallen, Schulterpolster, Schulterriemen und Gürtel mit Verstellvorrichtungen, Griffe, Gestelle, Taschenverschlüsse, Haken, Ringe, Halterungen.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien (nicht aus Metall) einschliesslich Fertigbauteile, insbesondere Kunststoffplatten für Bauzwecke, nicht-metallische Paneele für Bauzwecke, Decken und Deckenschalungen bzw. -paneele, Bauglas, nichtmetallische Fenster und Türen aller Art, Marmor, Verputz, Wandverkleidungen, einschliesslich Bestandteile bzw. Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten) der vorgenannten Waren.

Kurzwaren

Kurzwaren, soweit in Klasse 26 enthalten, insbesondere Reissverschlüsse, Klettenverschlüsse, verstellbare Verschlüsse, Schnallen, Knöpfe, Druckknöpfe, Kragenknöpfe, Haken, Oesen, Strumpfhalter, Schnappverschlüsse und alle anderen Befestigungsvorrichtungen, sowie Nadeln, Spitzen und Stickereien, Stoffstücke für die Dekoration von Textilwaren, elastische sowie unelastische Bänder, Borten, Schnürbänder mit Stop und/oder Regelvorrichtungen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.11.2024

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    21.02.2025 → 21.02.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2024

  2. 03.12.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

  3. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  4. 21.02.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.2005

  5. 14.03.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 14.03.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.