CALVIN KLEIN
Schweizer Marke · 436944 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 436944
- Gesuchsnummer
- 06864/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 11.04.1995
- Eingetragen
- 20.02.1997
- Veröffentlicht
- 18.03.1997
- Geschützt bis
- 11.04.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Organisation von Ausstellungen zu kulturellen und erzieherischen Zwecken
Eingereichter Text
Kerzen.
Handwerkzeuge
Besteck (Messer, Gabel, Löffel) und ähnliche Ess- und Kochutensilien (soweit in Klasse 8 enthalten).
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren und Schmuckwaren.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Geschenkpapier, Papierteller, Schubladen- und Tablarpapier.
Leder und Reisegepäck
Leder und Waren aus Leder sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen
Eingereichter Text
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten).
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Bodenbeläge, Tapeten und Wandbekleidungen nicht aus textilem Material.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Getrocknete Blumen.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Detailhandel
Eingereichter Text
Werbung; Detailhandel.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen eines Designers
Eingereichter Text
Dienstleistungen eines Designers.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 11.04.2025 → 11.04.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025
- 18.03.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 04.07.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 04.07.2005
- 24.11.1997
Teilweise gelöscht
- WDL
- 4, Kerzen., 8, Besteck (Messer, Gabel, Löffel) und ähnliche Ess- und Kochutensilien (soweit in Klasse 8 enthalten)., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren und Schmuckwaren., 16, Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Geschenkpapier, Papierteller, Schubladen- und Tablarpapier., 18, Leder und Waren aus Leder sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)., 27, Teppiche, Fussmatten, Bodenbeläge, Tapeten und Wandbekleidungen nicht aus textilem Material., 31, Getrocknete Blumen., 35, Werbung., 42, Dienstleistungen eines Designers; Detailhandel. → 4, Kerzen., 8, Besteck (Messer, Gabel, Löffel) und ähnliche Ess- und Kochutensilien (soweit in Klasse 8 enthalten)., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren und Schmuckwaren., 16, Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Geschenkpapier, Papierteller, Schubladen- und Tablarpapier., 18, Leder und Waren aus Leder sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)., 27, Teppiche, Fussmatten, Bodenbeläge, Tapeten und Wandbekleidungen nicht aus textilem Material., 31, Getrocknete Blumen., 35, Werbung; Detailhandel., 42, Dienstleistungen eines Designers.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 4,8,14,16,18,20-21,27,31,35,42 → 4,8,14,16,18,20-21,27,31,35,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997
- 18.03.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 52 vom 18.03.1997
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.