CALVIN KLEIN

Schweizer Marke · 436944 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
436944
Gesuchsnummer
06864/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.04.1995
Eingetragen
20.02.1997
Veröffentlicht
18.03.1997
Geschützt bis
11.04.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Organisation von Ausstellungen zu kulturellen und erzieherischen Zwecken

Eingereichter Text

Kerzen.

Handwerkzeuge

Besteck (Messer, Gabel, Löffel) und ähnliche Ess- und Kochutensilien (soweit in Klasse 8 enthalten).

Schmuck und Uhren

Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren und Schmuckwaren.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Geschenkpapier, Papierteller, Schubladen- und Tablarpapier.

Leder und Reisegepäck

Leder und Waren aus Leder sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme.

Möbel

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen

Eingereichter Text

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten).

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Bodenbeläge, Tapeten und Wandbekleidungen nicht aus textilem Material.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Getrocknete Blumen.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Detailhandel

Eingereichter Text

Werbung; Detailhandel.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen eines Designers

Eingereichter Text

Dienstleistungen eines Designers.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.03.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    11.04.2025 → 11.04.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  2. 18.03.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  3. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  4. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG,, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  5. 04.07.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 04.07.2005

  6. 24.11.1997

    Teilweise gelöscht

    WDL
    4, Kerzen., 8, Besteck (Messer, Gabel, Löffel) und ähnliche Ess- und Kochutensilien (soweit in Klasse 8 enthalten)., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren und Schmuckwaren., 16, Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Geschenkpapier, Papierteller, Schubladen- und Tablarpapier., 18, Leder und Waren aus Leder sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)., 27, Teppiche, Fussmatten, Bodenbeläge, Tapeten und Wandbekleidungen nicht aus textilem Material., 31, Getrocknete Blumen., 35, Werbung., 42, Dienstleistungen eines Designers; Detailhandel. → 4, Kerzen., 8, Besteck (Messer, Gabel, Löffel) und ähnliche Ess- und Kochutensilien (soweit in Klasse 8 enthalten)., 14, Uhren und Zeitmessinstrumente; Juwelierwaren und Schmuckwaren., 16, Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten) insbesondere Geschenkpapier, Papierteller, Schubladen- und Tablarpapier., 18, Leder und Waren aus Leder sowie Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme., 20, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten)., 27, Teppiche, Fussmatten, Bodenbeläge, Tapeten und Wandbekleidungen nicht aus textilem Material., 31, Getrocknete Blumen., 35, Werbung; Detailhandel., 42, Dienstleistungen eines Designers.
    Nizza Klassifikation Nr.
    4,8,14,16,18,20-21,27,31,35,42 → 4,8,14,16,18,20-21,27,31,35,42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 24.11.1997

  7. 18.03.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 52 vom 18.03.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.