EXQUISOTTO

Schweizer Marke · 438039 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
438039
Gesuchsnummer
13081/1995
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
27.11.1995
Eingetragen
17.03.1997
Veröffentlicht
04.04.1997
Geschützt bis
27.11.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Früchte und Gemüse (soweit in Klasse 29 enthalten), alle konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte; Suppen; Nahrungsmittel aus all den vorstehenden Produkten hergestellt (soweit in Klasse 29 enthalten), verarbeitete Nahrungsmittel (soweit in Klasse 29 enthalten), nämlich Salate, Füllungen und Zwischenverpflegungen; proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel; Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 29 enthalten), pikante Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Getreide (verarbeitet) und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Gewürze; Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten) einschliesslich Saucen für Pizzas, Teigwaren und Reis, Salatsaucen, Mayonnaise, Dip-Saucen und Fruchtsaucen, Würzmittel, nämlich Senf; Brot, Füllungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Zwischenverpflegungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 30 enthalten) nämlich Pizzas, Pizza-Basen und Toppings für Pizzas; pikante Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2025

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    27.11.2025 → 27.11.2035

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2025

  2. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  3. 19.09.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2017

  4. 09.05.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Lenz & Staehelin, Bleicherweg 58, 8027 Zürich → Lenz & Staehelin, Brandschenkestrasse 24, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2017

  5. 14.10.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

  6. 19.08.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lenz & Staehelin, Bleicherweg 58, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2013

  7. 22.08.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 22.08.2005

  8. 13.10.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Uncle Ben's, Inc., 3250 East 44th Street, Vernon (CA 90058-0853), Vereinigte Staaten von Amerika → Mars, Incorporated, 6885 Elm Street, McLean, VA 22101-33883, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 196 vom 13.10.2003

3 frühere Einträge
  1. 16.12.2002

    Teilweise gelöscht

    WDL
    29, Konservierte, getrocknete, gekochte oder verarbeitete Nahrungsmittel, Früchte und Gemüse, einschliesslich Trockengemüse; Fruchtsaucen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte, Milch- und Molkereiprodukte, Getränke auf Milchbasis (vorwiegend Milch enthaltend), Suppen, proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel, Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 29 enthalten); Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten)., 30, Tee, Kaffee, Kaffee-Extrakte, Kaffee-Essenzen, Mischungen aus Kaffee und Chicorée; Chicorée und Chicorée-Mischungen zur Verwendung als Kaffee-Ersatz; Kakao; Tee-, Kaffee- und Kakao-Getränke, Trinkschokolade; Mehl, Biskuits; Getreide (verarbeitet) und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Gewürze; Sirupe für Nahrungsmittel, Zucker, Honig, Melassesirup, Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten); Speiseeis, Eiscreme, Eiscremeprodukte, tiefgekühlte Konditorwaren; Brot, Kuchen, feine Backwaren, nicht-medizinische Konditorwaren; Schokolade, Schokoladewaren; Füllungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Zwischenverpflegungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 30 enthalten), Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten). → 29, Früchte und Gemüse (soweit in Klasse 29 enthalten), alle konserviert, getrocknet, gekocht oder verarbeitet; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Meeresfrüchte; Suppen; Nahrungsmittel aus all den vorstehenden Produkten hergestellt (soweit in Klasse 29 enthalten), verarbeitete Nahrungsmittel (soweit in Klasse 29 enthalten), nämlich Salate, Füllungen und Zwischenverpflegungen; proteinhaltige Substanzen als Nahrungsmittel; Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 29 enthalten), pikante Brotaufstriche (soweit in Klasse 29 enthalten)., 30, Getreide (verarbeitet) und Getreidepräparate, Reis, Teigwaren; Gewürze; Saucen (soweit in Klasse 30 enthalten) einschliesslich Saucen für Pizzas, Teigwaren und Reis, Salatsaucen, Mayonnaise, Dip-Saucen und Fruchtsaucen, Würzmittel, nämlich Senf; Brot, Füllungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Zwischenverpflegungen (soweit in Klasse 30 enthalten), Fertigmahlzeiten und Bestandteile zur Herstellung von Mahlzeiten (soweit in Klasse 30 enthalten) nämlich Pizzas, Pizza-Basen und Toppings für Pizzas; pikante Brotaufstriche (soweit in Klasse 30 enthalten).
    Nizza Klassifikation Nr.
    29-30 → 29-30

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 243 vom 16.12.2002

  2. 07.08.2001

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Uncle Ben's Inc., 5721 Harvey Wilson Drive, Houston (TX 77020-8020), Vereinigte Staaten von Amerika → Uncle Ben's, Inc., 3250 East 44th Street, Vernon (CA 90058-0853), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001

  3. 04.04.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 63 vom 04.04.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.