BIENEN MEIER

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 12.02.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   29.03.2025 → 29.03.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025

2. 26.11.2019

   Adresse der Vertretung geändert

   Inhaber/in

   Bienen Meier AG, Fahrbachweg 1, 5444 Künten → Bienen Meier AG, Fahrbachweg 1, 5444 Künten, Geissmann Trademarks AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden

   Vertreter/in

   TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden (entfernt)

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2019

3. 26.11.2019

   Adresse der Vertretung geändert

   Inhaber/in

   Bienen Meier AG, Fahrbachweg 1, 5444 Künten, Geissmann Trademarks AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden → Bienen Meier AG, Fahrbachweg 1, 5444 Künten

   Vertreter/in

   Geissmann Trademarks AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden

   Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2019

4. 24.06.2016

   Übertragen

   Inhaber/in

   R. Meiers Söhne AG, Fahrbachweg 1, 5444 Künten → Bienen Meier AG, Fahrbachweg 1, 5444 Künten

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2016

5. 04.03.2015

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

6. 04.06.2007

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 1, Postfach 2006, 5402 Baden → TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007

7. 07.02.2005

   Verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 26 vom 07.02.2005

8. 06.06.1997

   WDL

   WDL

   3, Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel, nämlich solche zum Gebrauch in der Bienenzucht und bei der Imkerei; Seifen, Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Shampoos, Gesichtsmasken, Duschbäder, Duschgels, Feuchtigkeitscrèmes, Sonnencrèmes, kosmetische Badezusätze, Körper- und Gesichtscrèmes, Handcrèmes, Mundwasser; Duftstoffe, Räuchermittel; Wachsreinigungsmittel., 4, Bienenwachs und daraus hergestellte Waren; Kerzen., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Bienenabwehrmittel für Nichtraucher, Bienenberuhigungsmittel, Mittel zur Verhütung und Heilung von Bienenkrankheiten, nämlich Aufbau- und Stärkungsmittel sowie Mittel gegen Parasiten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Mittel gegen Bienenräuberei; Mittel zur Verhütung und Linderung von Bienenstichen., 6, Unedle Metalle und Waren daraus, nämlich für die Bienenzucht und Imkerei, nämlich Wabendraht, Wabenrahmen, Wachsschalen, Wabenkästen, Bienenwabentransportkästen aus Metall und Abstelltablare dazu, Metallkratzer, Meissel, Gabeln, Wabenhalter, Bestandteile zu Wabenkästen und Bienenstöcken aus Metall, Honigabfüllkessel, Honiglagerkessel, Honigtransportkessel., 7, Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren zum Gebrauch in der Bienenzucht; Schleudermotoren, motorgetriebene Honigschleudern, Rauchmaschinen und Rauchapparate aus Metall, Honigrührapparate, Brutboxen für Insekten., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Gebrauch in der Bienenzucht, nämlich Bohrer und Bohr-Einsätze, Locher, Agraffensetzer, Drahtspanner, Eindrahtvorrichtungen, Werkzeuge und Geräte zum Abrollen von Draht, Eindrahträder, Rollmesser, Wabenzangen, Stockmeissel, Rahmenzieher, Schaber, Ritzgabeln, Bienenschaufeln, Reinigungskrücken, Geräte zur Abtrennung der Wachsschichten von den Bienenwaben, Abdecklungsmesser, Abdecklungshobel, Abdecklungsgabeln, Honigrührstäbe, Honigschleudern, Wasserzerstäuber., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-Apparate und -Instrumente, nämlich elektrische Abdeckungsapparate, Honigrefraktometer, Bienenstockwaagen; Bekleidungsstücke für die Bienenzucht und die Imkerei, nämlich Schutzbekleidung, nämlich Bienenschleier, Imkerschleier, Imkerhandschuhe, Imkerhüte, Schutzanzüge, Schutzblusen, Apparate zum Abfüllen und zur Portionierung von Honig., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Lüftungs-Geräte, nämlich Dampfwachsschmelzer, Rauchapparate und Rauchmaschinen, Bienenhausheizungen, Gasleuchter und Zubehörteile, Kopflampen und Zubehörteile, Lötlampen und Zubehörteile, Wachsbrenner und Zubehörteile, Solaranlagen für Bienenhäuser, Honigauftauschränke, Honigwärmeautomaten, Honigwärmeapparate, Honigverflüssigungsgeräte, Honigreinigungsgeräte (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten)., 12, Bienenwabentransportwagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Lehrtafeln, Poster, Reklametafeln, Hinweistafeln, Glückwunschkarten, Honigetiketten, Zeitschriften, Magazine; Buchbinderartikel, nämlich Bücher; Kleber und Abziehbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel für Bienenzucht und Imkerei; Schreib- und Zeichenwaren; Geschenkpackungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, soweit in Klasse 17 enthalten., 20, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und Kunststoff, nämlich für die Bienenzucht und die Imkerei, nämlich Bienenwaben, Wabenknechte, Zuchtkasten, Befruchtungskästen, Schwarm- und Transportkästen, Bienenkästen, Wabenschränke, Wabenboxen, Bienenbeuten (Bienenkästen), Beobachtungskästen, Transport- und Ablegerkästen, Wachs für Bienenstöcke, Wabengrundlagen für Bienenstöcke, Honigwaben., 21, Honigdosen aus Kunststoff; Honiggläser; Honigdosen aus Keramik; Kerzenständer; Bonbonnieren aus Glas; Geräte und Behälter aus Metall und Kunststoff zur Verwendung in der Bienenzucht, Honigsiebe und Bestandteile dazu, Bienenbürsten, Futtergeschirre, Futterdosen, Bienentränken, Abdecklungsgefässe, Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Bienenfutter., 22, Schwarmfangsäcke., 25, Bekleidungsstücke für die Bienenzucht und die Imkerei., 30, Honig und Waren daraus, soweit in Klasse 30 enthalten., 31, Insekten, nämlich Bienen, Bienenvölker, Bienenköniginnen; Bienenfutter; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, nämlich Bienenweidepflanzen; Sämereien., 33, Honigwein, alkoholische Honigcocktails; Honigschnaps., 34, Imkerpfeifen, Imkertabak., 39, Verpacken von Waren; Spedition von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Unterricht, Beratung und Weiterbildung für Imker und für Personen, die sich mit der Zucht und dem Vertrieb von Bienen und anderen Insekten beschäftigen; Anleitung und Weiterbildung in Rasssenbestimmung, künstlicher Besamung, Zucht und Vertrieb von Bienen und anderen Insekten; Unterricht, Weiterbildung und Beratung zur Analyse von Erzeugnissen aus dem Bienenvolk; Weiterbildung von Imkern. → 3, Wasch-, Bleich-, Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel, nämlich solche zum Gebrauch in der Bienenzucht und bei der Imkerei; Seifen, Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Shampoos, Gesichtsmasken, Duschbäder, Duschgels, Feuchtigkeitscrèmes, Sonnencrèmes, kosmetische Badezusätze, Körper- und Gesichtscrèmes, Handcrèmes, Mundwasser; Duftstoffe, Räuchermittel; Wachsreinigungsmittel., 4, Bienenwachs und daraus hergestellte Waren; Kerzen., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Bienenabwehrmittel für Nichtraucher, Bienenberuhigungsmittel, Mittel zur Verhütung und Heilung von Bienenkrankheiten, nämlich Aufbau- und Stärkungsmittel sowie Mittel gegen Parasiten; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Mittel gegen Bienenräuberei; Mittel zur Verhütung und Linderung von Bienenstichen., 6, Unedle Metalle und Waren daraus, nämlich für die Bienenzucht und Imkerei, nämlich Wabendraht, Wabenrahmen, Wachsschalen, Wabenkästen, Bienenwabentransportkästen aus Metall und Abstelltablare dazu, Metallkratzer, Meissel, Gabeln, Wabenhalter, Bestandteile zu Wabenkästen und Bienenstöcken aus Metall, Honigabfüllkessel, Honiglagerkessel, Honigtransportkessel., 7, Maschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren zum Gebrauch in der Bienenzucht; Schleudermotoren, motorgetriebene Honigschleudern, Rauchmaschinen und Rauchapparate aus Metall, Honigrührapparate, Brutboxen für Insekten., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte zum Gebrauch in der Bienenzucht, nämlich Bohrer und Bohr-Einsätze, Locher, Agraffensetzer, Drahtspanner, Eindrahtvorrichtungen, Werkzeuge und Geräte zum Abrollen von Draht, Eindrahträder, Rollmesser, Wabenzangen, Stockmeissel, Rahmenzieher, Schaber, Ritzgabeln, Bienenschaufeln, Reinigungskrücken, Geräte zur Abtrennung der Wachsschichten von den Bienenwaben, Abdecklungsmesser, Abdecklungshobel, Abdecklungsgabeln, Honigrührstäbe, Honigschleudern, Wasserzerstäuber., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-Apparate und -Instrumente, nämlich elektrische Abdecklungsapparate, Honigrefraktometer, Bienenstockwaagen; Bekleidungsstücke für die Bienenzucht und die Imkerei, nämlich Schutzbekleidung, nämlich Bienenschleier, Imkerschleier, Imkerhandschuhe, Imkerhüte, Schutzanzüge, Schutzblusen, Apparate zum Abfüllen und zur Portionierung von Honig., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Lüftungs-Geräte, nämlich Dampfwachsschmelzer, Rauchapparate und Rauchmaschinen, Bienenhausheizungen, Gasleuchter und Zubehörteile, Kopflampen und Zubehörteile, Lötlampen und Zubehörteile, Wachsbrenner und Zubehörteile, Solaranlagen für Bienenhäuser, Honigauftauschränke, Honigwärmeautomaten, Honigwärmeapparate, Honigverflüssigungsgeräte, Honigreinigungsgeräte (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten)., 12, Bienenwabentransportwagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, nämlich Lehrtafeln, Poster, Reklametafeln, Hinweistafeln, Glückwunschkarten, Honigetiketten, Zeitschriften, Magazine; Buchbinderartikel, nämlich Bücher; Kleber und Abziehbilder; Lehr- und Unterrichtsmittel für Bienenzucht und Imkerei; Schreib- und Zeichenwaren; Geschenkpackungen; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi undWaren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, soweit in Klasse 17 enthalten., 20, Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und Kunststoff, nämlich für die Bienenzucht und die Imkerei, nämlich Bienenwaben, Wabenknechte, Zuchtkasten, Befruchtungskästen, Schwarm- und Transportkästen, Bienenkästen, Wabenschränke, Wabenboxen, Bienenbeuten (Bienenkästen), Beobachtungskästen, Transport- und Ablegerkästen, Wachs für Bienenstöcke, Wabengrundlagen für Bienenstöcke, Honigwaben., 21, Honigdosen aus Kunststoff; Honiggläser; Honigdosen aus Keramik; Kerzenständer; Bonbonnieren aus Glas; Geräte und Behälter aus Metall und Kunststoff zur Verwendung in der Bienenzucht, Honigsiebe und Bestandteile dazu, Bienenbürsten, Futtergeschirre, Futterdosen, Bienentränken, Abdecklungsgefässe, Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Bienenfutter., 22, Schwarmfangsäcke., 25, Bekleidungsstücke für die Bienenzucht und die Imkerei., 30, Honig und Waren daraus, soweit in Klasse 30 enthalten., 31, Insekten, nämlich Bienen, Bienenvölker, Bienenköniginnen; Bienenfutter; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, nämlich Bienenweidepflanzen; Sämereien., 33, Honigwein, alkoholische Honigcocktails; Honigschnaps., 34, Imkerpfeifen, Imkertabak., 39, Verpacken von Waren; Spedition von Waren; Veranstaltung von Reisen., 41, Unterricht, Beratung und Weiterbildung für Imker und für Personen, die sich mit der Zucht und dem Vertrieb von Bienen und anderen Insekten beschäftigen; Anleitung und Weiterbildung in Rassenbestimmung, künstlicher Besamung, Zucht und Vertrieb von Bienen und anderen Insekten; Unterricht, Weiterbildung und Beratung zur Analyse von Erzeugnissen aus dem Bienenvolk; Weiterbildung von Imkern.

   Nizza Klassifikation Nr.

   3-9,11-12,16-17,20-22,25,30-31,33-34,39,41 → 3-9,11-12,16-17,20-22,25,30-31,33-34,39,41

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 106 vom 06.06.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.