TGB

Schweizer Marke · 439487 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
439487
Gesuchsnummer
05494/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
TGB ((fig.))
Hinterlegt
25.07.1996
Eingetragen
11.04.1997
Veröffentlicht
30.04.1997
Gelöscht
27.02.2017
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Luftreinigungsvorrichtungen für Fahrzeuge.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, einschliesslich Fahrräder, Motorräder und Elektromobile; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) für alle vorgenannten Waren, einschliesslich Motoren, Verbrennungsmotoren, Getriebe, Reduktionsgetriebe, Zylinder, Steuerzylinder, Anlasser, hydraulische Greifzirkel, Zündspulen, Karosserien, Rahmen, Stossdämpfer, Auspufftöpfe und Auspuffschutzvorrichtungen, Auspuffkrümmer, Absorber, Katalysatoren, Filter, Luftfilter, Ölfilter, Kupplungen, Felgen, Reifen, Bremskabel, Lenker und Lenkräder, Sitze, Rückspiegel, Anhängevorrichtungen, Deckel und Verschlüsse, Regler, Kollektor-Diffusions-isolationen (CDI), Einspritzanlagen, Deflektoren und Stossstangen, Wasserpumpen, Zündkerzenkabel, Handbremshebel, Schutzabdeckungen, Bremsklötze, Bremsscheiben, Handschuhfächer.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2017

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 08.05.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 08.05.2006

  4. 30.04.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 30.04.1997

Beteiligte

Inhaberin

Taiwan Golden Bee Co., Ltd.

No. 15, Youn Kong 2nd Road Youn-an Industrial Park, Kaohsiung Hsien, TW

Vertreterin

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.