SOFTBANK
Schweizer Marke · 439662 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 439662
- Gesuchsnummer
- 12788/1995
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.11.1995
- Eingetragen
- 14.04.1997
- Veröffentlicht
- 01.05.1997
- Geschützt bis
- 15.11.2035
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente, einschliesslich Computerprogramme für Personal Computer; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör wie Kabel und Verbindungselemente für alle vorgenannten Waren.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Bücher und Zeitschriften im Computerbereich; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), einschliesslich Handbücher für Personal Computer und Software.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Warenpräsentationen, Fachausstellungen, Seminarien und Ausbildungskursen im Computerbereich; Herausgabe (Verlag) von Mitteilungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Beratertätigkeit für die Computerindustrie.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2025
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 15.11.2025 → 15.11.2035
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 13.02.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dr. Felix Locher, c/o PYTHON Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern → Dr. Felix Locher, Rechtsanwalt, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 22.06.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2021
- 22.06.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Felix Locher, c/o PYTHON Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2021
- 22.06.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- SoftBank Group Corp., 1-9-1, Higashi-shimbashi, Minato-ku, Tokyo 105-7303, Japan → SoftBank Group Corp., 1-7-1, Kaigan, Minato-ku, Tokyo 105-7537, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2021
- 02.11.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Softbank Corporation, 3-42-3, Nihonbashi-Hamacho, Chuo-ku, Tokyo 103, Japan → SoftBank Group Corp., 1-9-1, Higashi-shimbashi, Minato-ku, Tokyo 105-7303, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2015
- 02.11.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2015
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
2 frühere Einträge
- 14.11.2005
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 14.11.2005
- 01.05.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 82 vom 01.05.1997
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.