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Schweizer Marke · 439963 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
439963
Gesuchsnummer
03536/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
15.05.1996
Eingetragen
23.04.1997
Veröffentlicht
12.05.1997
Geschützt bis
15.05.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Pharmazeutika

Hygieneartikel.

Metalle und Metallwaren

Verpackungsmaterialien insbesondere Haushaltfolien aus Aluminium.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Batterien

Eingereichter Text

Elektrische Batterien.

Papier und Druckerzeugnisse

Papeteriewaren, Papierwaren für Haushalts- und persönliche Zwecke; Kunststoff-Verpackungsmaterialien in Form von Hüllen, Tüten und Folien; Drucksachen (Prospekte).

Haushalts- und Küchengeräte

Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Zahnbürsten (auch elektrische)

Eingereichter Text

Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Stahlspäne; Zahnbürsten (auch elektrische).

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Obst und Gemüse (frisch, konserviert, getrocknet, gekocht, tiefgefroren und gefriergetrocknet); Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Schokolade; Mehle und Getreidepräparate; Brot, Pizzas, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe

Eingereichter Text

Mineralwässer und kohlesäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    15.05.2026 → 15.05.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 17.02.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2016

  3. 27.12.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 251 vom 27.12.2005

  4. 12.05.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 12.05.1997

Beteiligte

Inhaberin

Migros-Genossenschafts-Bund

Limmatstrasse 152, 8005 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.