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Schweizer Marke · 440114 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
440114
Gesuchsnummer
05520/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
29.07.1996
Eingetragen
24.04.1997
Veröffentlicht
20.05.1997
Geschützt bis
29.07.2036
Priorität
30.01.1996 US
Bemerkungen
Detaillierte Angaben siehe Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte. Computer-Drucker für den Gebrauch im Zusammenhang mit Lotteriespielen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    29.07.2026 → 29.07.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 13.07.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

  3. 11.02.2015

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015

  4. 21.08.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 160 vom 21.08.2006

  5. 21.08.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 160 vom 21.08.2006

  6. 20.05.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 20.05.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.