innova das Bettsystem von dormabell

Schweizer Marke · 440267 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
440267
Gesuchsnummer
02990/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
innova das Bettsystem von dormabell ((fig.))
Hinterlegt
26.04.1996
Eingetragen
30.04.1997
Veröffentlicht
21.05.1997
Geschützt bis
26.04.2036
Wiener Klassifikation
26.11.01, 26.11.06, 26.11.08, 26.11.13, 27.05.01, 27.05.11
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Anti-Rheuma-Auflagen; Anti-Rheuma-Decken.

Möbel

Kissen; Matratzen; Bettrahmen

Eingereichter Text

Kissen; Matratzen; Bettrahmen.

Textilien

Bettdecken; Reisedecken; Bettwäsche

Eingereichter Text

Bettdecken; Reisedecken; Bettwäsche.

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Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    26.04.2026 → 26.04.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  2. 20.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

  3. 01.05.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 01.05.2006

  4. 21.05.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 94 vom 21.05.1997

Beteiligte

Inhaberin

Bettenring dormabell GmbH & Co. KG

Echterdinger Strasse 115, 70774 Filderstadt, DE

Vertreterin

Luchs & Partner Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.