Bildmarke
Schweizer Marke · 440398 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 440398
- Gesuchsnummer
- 08075/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.11.1996
- Eingetragen
- 30.04.1997
- Veröffentlicht
- 26.05.1997
- Geschützt bis
- 01.11.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.01.08, 03.01.11, 03.01.21, 03.01.25, 09.01.10, 09.03.01, 09.03.13, 09.03.16, 09.07.01, 09.07.17, 10.03.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel.
Papier und Druckerzeugnisse
Tragtaschen, Säcke und Beutel aus Papier und/oder Kunststoff.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in der Kl. 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen, Säcke, Beutel, Mappen, Koffer und Etuis, einschliesslich Brief-, Hand-, Kleider-, Reise- und Sporttaschen aus Stoff, Leder und Lederimitationen.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren soweit in der Kl. 24 enthalten Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel.
Bau und Reparatur
Reparatur, Ausbessern, Wiederherstellen und Reinigen von Bekleidungsstücken.
Materialbearbeitung
Massanfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen eines Modedesigners, Lieferung von Modeinformationen; Vermietung von Bekleidungsstücken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 01.11.2026 → 01.11.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2026
- 10.11.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Thomas Fein, Hertensteinstrasse 3, 6553 Weggis → Thomas Fein, Dorfstrasse 36, 8802 Kilchberg ZH
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2025
- 12.08.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- visiopat GmbH, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → visiopat GmbH, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
- 20.12.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach → visiopat GmbH, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 19.10.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 21.09.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Reichmuth, Trademark Agency GmbH, Postfach 658, 8630 Rüti ZH → Reichmuth Trademark Agency GmbH, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2009
- 10.07.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 131 vom 10.07.2006
- 23.01.1998
WDL
- WDL
- 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel., 16, Tragtaschen, Säcke und Beutel aus Papier und/oder Kunststoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in der Kl. 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gürtel, Taschen, Säcke, Beutel, Mappen, Koffer und Etuis, einschliesslich Brief-, Hand-, Kleider-, Reise- und Sporttaschen aus Stoff, Leder und Lederimitationen., 24, Webstoffe und Textilwaren soweit in der Kl. 24 enthalten; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen., 37, Reparatur, Ausbessern, Wiederherstellen und Reinigen von Bekleidungsstücken., 40, Massanfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken., 42, Dienstleistungen eines Modedesigners, Lieferung von Modeinformationen; Vermietung von Bekleidungsstücken. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer, Zahnputzmittel., 16, Tragtaschen, Säcke und Beutel aus Papier und/oder Kunststoff., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus soweit in der Kl. 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Taschen, Säcke, Beutel, Mappen, Koffer und Etuis, einschliesslich Brief-, Hand-, Kleider-, Reise- und Sporttaschen aus Stoff, Leder und Lederimitationen., 24, Webstoffe und Textilwaren soweit in der Kl. 24 enthalten Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Gürtel., 37, Reparatur, Ausbessern, Wiederherstellen und Reinigen von Bekleidungsstücken., 40, Massanfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken., 42, Dienstleistungen eines Modedesigners, Lieferung von Modeinformationen; Vermietung von Bekleidungsstücken.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 3,16,18,24-25,37,40,42 → 3,16,18,24-25,37,40,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 15 vom 23.01.1998
1 früherer Eintrag
- 26.05.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 26.05.1997
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.