BI-LO
Schweizer Marke · 440575 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 440575
- Gesuchsnummer
- 07899/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- BI-LO ((fig.))
- Hinterlegt
- 28.10.1996
- Eingetragen
- 06.05.1997
- Veröffentlicht
- 29.05.1997
- Gelöscht
- 04.06.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- rot, grün, weiss.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke.
Möbel
Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke.
Tabak und Raucherartikel
Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 120 vom 25.06.2007
- 21.05.1999
Teilweise gelöscht
- WDL
- 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2-5,8-9,11,16,20-21,26,28,30-34 → 2-5,8-9,11,16,20-21,26,28-34
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 97 vom 21.05.1999
- 23.12.1997
Teilweise gelöscht
- WDL
- 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tapeten aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34 → 2-5,8-9,11,16,20-21,26,28,30-34
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 247 vom 23.12.1997
- 23.10.1997
Teilweise gelöscht
- WDL
- 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tapeten aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Haar-Lotionen, Shampoos; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Glühbirnen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke., 20, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten., 24, Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tapeten aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 28, Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites und andere Kartoffelprodukte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Spaghettis, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten; natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwich-Füllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würze), Salatsaucen; Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Getränke und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke., 34, Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigaretten; Raucherartikel; Streichhölzer.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34 → 2-5,8-9,11,16,20-21,24,26,28-34
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 23.10.1997
- 29.05.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 100 vom 29.05.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.