KOMATSU

Schweizer Marke · 440631 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
440631
Gesuchsnummer
03519/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
KOMATSU ((fig.))
Hinterlegt
15.05.1996
Eingetragen
06.05.1997
Veröffentlicht
02.06.1997
Geschützt bis
15.05.2036
Verfahrenssprache
Italienisch
Wiener Klassifikation
24.17.01, 27.05.01, 27.05.17
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Erdbearbeitungsmaschinen und -apparate, nämlich Planierraupen, Sumpfbulldozer, amphibische Bulldozer, Pneu-Bulldozer, Schürfwagen, Schleppwagen, Brechmaschinen, Rechmaschinen, Erdbewegungsmaschinen und -apparate, Ladebagger, Grabmaschinen, nämlich Löffelbagger, Schaufelbulldozer, Sumpfschaufelbullzoder, Drehschaufelbagger, Kraftschaufelmaschinen, Ladegrabmaschinen, Minenschaufelmaschinen, Grabenbagger, Tunnelbagger, Baumaschinen, nämlich Fallhämmer, Pneuwalzen, Strassenwalzen, Asphaltbearbeitungsmaschinen und -apparate, Vibratorwalzen, Vibrationsplattierungsmaschinen, Maschinen zum Ablegen von Röhren, Ausebnungsmotoren, Metallbearbeitungsmaschinen und -apparate, nämlich mechanische Pressen, hydraulische Pressen, Strangpressen, Schmiedepressen, Bremsen für Pressen, Metallbiegemaschinen, Metallschneidemaschinen, Metallstreckmaschinen, Gewehrbohrmaschinen, Kurbelzapfenfräsmaschinen, Drillbohrmaschinen, Zylinderblockentgratungsmaschinen, Metallzuhackmaschinen, Metallstauchmaschinen, Drechselbänke, Formmaschinen, Gravurmaschinen für die Lasermarkierung von Metall- und Kunststoffoberflächen, Kontrollmaschinen für die Lasermarkierung; Lademaschinen, Stapelmaschinen, Rückführmaschinen; Förderbänder; Generatoren und Dynamos, Kettensägen; Buchsenschneidemaschinen; Drucklufterzeuger; Lastwagenkräne; Motoren und Triebwerke sowie Zubehör- und Bestandteile für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Batterieladegeräte; Schutzhelme; Silikonplatten; Silikonhalbleiter; integrierte Schaltkreise; optische integrierte Schaltkreise; Magnetbänder und -karten; Floppydiscs und -karten; Datenbankensysteme für Computerprogramme, die on-line vom Computer zu Computer übermittelt werden können; Computerprogramme für die Kontrolle und/oder die Wartung von Maschinen und Apparaten für Minenbau-, Erdbearbeitungs-, Bau- und Metallbearbeitungszwecke sowie von Landfahrzeugen; visuelle Sensorgeräte für die Überwachung von elektrischen und elektronischen Geräten und deren Bestandteile durch den Gebrauch von Grauskala-Behandlung; Apparate für die Lasermarkierung, die Telekommunikation und die optoelektronische Kommunikation; funktionierende optische Schriftlesegeräte unter Verwendung von Halbleiterlaser; Radargeräte zur Bestimmung und Identifikation von Objekten unter der Oberfläche sowie Zubehör- und Bestandteile für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten.

Fahrzeuge

Transportfahrzeuge, nämlich Lastwagen, elektrische Liftfahrzeuge, elektrische Klimmfahrzeuge, Traktoren, Muldenkipper, Betonmischfahrzeuge, Schneefahrzeuge; Motoren und Triebwerke sowie Zubehör- und Bestandteile für alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.01.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    15.05.2026 → 15.05.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2026

  2. 14.04.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → M. ZARDI & CO. S.A., Via Pioda 6, 6900 Lugano

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2016

  3. 14.04.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2016

  4. 03.12.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007

  5. 05.12.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 05.12.2005

  6. 02.06.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 102 vom 02.06.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.