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Schweizer Marke · 440912 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
440912
Gesuchsnummer
05626/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
05.08.1996
Eingetragen
14.05.1997
Veröffentlicht
05.06.1997
Gelöscht
06.03.2017
Grund
Nicht verlängert
Priorität
31.05.1996 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Rollenpackmaschine und -apparate und ihre Teile; Baugruppen von Rollenpackmaschinen und -apparaten, nämlich Abrollmagazine für Verpackungsbahnen, Magazine für Stirndeckel, Vorzugsapparate für Verpackungsbahnen, Leimauftragsgeräte, Wickel- und Faltapparate, Stirndeckelanlageapparate, Pressapparate, Etikettiergeräte, Ausstossapparate; Rollenentpackunsmaschinen und -apparate und ihre Teile; Rollentransportanlagen, Rollenförderanlagen und ihre Teile.

Elektronik, Software und Messgeräte

Messgeräte und -apparate für Rollen, insbesondere als Baugruppen von Rollenpackmaschinen und -apparaten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2017

  2. 11.09.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 175 vom 11.09.2006

  3. 07.08.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Voith Sulzer Finishing GmbH, Birkschenweg 5, D-47803 Krefeld, Deutschland → Voith Paper Patent GmbH, Sankt Pöltener Strasse 43, 89522 Heidenheim, Deutschland

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001

  4. 05.06.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 05.06.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.