Bildmarke
Schweizer Marke · 441734 · Spezialmarke, akustisch · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 441734
- Gesuchsnummer
- 03600/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Spezialmarke, akustisch
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 20.05.1996
- Eingetragen
- 03.06.1997
- Veröffentlicht
- 19.06.1997
- Gelöscht
- 25.12.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 21.12.1995 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Frostschutzmittel
Eingereichter Text
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Frostschutzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-; Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.
Bau und Reparatur
Reinigung, Reparatur, Instandhaltung und Wartung von Kraftfahrzeugen.
Transport und Reisen
Lagerung und Transport von Chemie-Erzeugnissen und Mineralölprodukten mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser; Transport von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines); Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen.
Wissenschaft, Technik und IT
Verpflegung von Gästen
Eingereichter Text
Verpflegung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 14 vom 22.01.2007
- 19.06.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 19.06.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.