OPTIFILL
Schweizer Marke · 441905 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 441905
- Gesuchsnummer
- 02639/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 11.04.1996
- Eingetragen
- 05.06.1997
- Veröffentlicht
- 24.06.1997
- Gelöscht
- 13.11.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und optische Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geld- und kreditkartenbetätigte Apparate, Computer und Datenverarbeitungsgeräte sowie auf Datenträgern gespeicherte Software, insbesondere für den Betrieb von Gasbetankungsanlagen; Zapfsäulen sowie mit durch Computer gesteuerte Abgabeeinrichtungen ausgestattete Tankstellen und Gasbetankungsanlagen für Fahrzeuge.
Transport und Reisen
Betrieb von Betankungsanlagen, insbesondere Gasbetankungsanlagen für Fahrzeuge sowie Betanken von Gasfahrzeugen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2006
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 235 vom 04.12.2006
- 22.06.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Maschinenfabrik, Sulzer-Burckhardt AG, Dornacherstrasse 210, 4002 Basel → GreenField AG, Dornacherstrasse 192, 4053 Basel
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS Patente 0007, Zürcherstrasse 14, Postfach, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 22.06.2001
- 24.06.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 118 vom 24.06.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.