ULTRASTAR

Schweizer Marke · 442078 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
442078
Gesuchsnummer
09513/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
24.12.1996
Eingetragen
09.06.1997
Veröffentlicht
27.06.1997
Geschützt bis
24.12.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Anlagen zur Herstellung und Klärung von Säften, insbesondere Filtriermaschinen sowie Bestand- und Zubehörteile zu den erwähnten Maschinen und Anlagen, soweit in Klasse 7 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Filteranlagen und Filtriergeräte für Wasser und Abwasser sowie Bestand- und Zubehörteile zu den erwähnten Anlagen und Geräten, soweit in Klasse 11 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.06.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    24.12.2026 → 24.12.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2026

  2. 03.03.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022

  3. 06.07.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016

  4. 11.12.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 240 vom 11.12.2006

  5. 27.06.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 121 vom 27.06.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.