Bildmarke
Schweizer Marke · 442386 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 442386
- Gesuchsnummer
- 03248/1996
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.05.1996
- Eingetragen
- 13.06.1997
- Veröffentlicht
- 07.07.1997
- Gelöscht
- 11.12.2006
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Haushalts- und gewerbliche Waschmaschinen, Geschirrspülmaschinen; Geräte zur Entsorgung von Haushaltsspeiseabfällen, Abfallkompaktierungsgeräte, elektrische Büchsenöffner, elektrische Schüttelbecher, Mixer, elektrische Kaffeemühlen, Fleischwölfe, elektrische Messer, Messerschleifgeräte, Fleischschneidemaschinen, Eiszerkleinerungsmaschinen, elektrische Saftpressen und Teigwarenmaschinen, Kompressoren für Kühlanlagen sowie Bestandteile für alle diese Waren.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Haushalts- und gewerbliche Kühlanlagen, Tiefkühltruhen und Eismaschinen, elektrische und Gashaushaltskochgeräte, nämlich Küchenherde, Oefen, Backoefen und Kochoberflächen, Mikrowellenherde, Kochherdabzüge, Raumklimaanlagen, Luftbefeuchter, Luftentfeuchter, Wasserheizgeräte, Wasserkühler, elektrische Kleingeräte, nämlich Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Toaster, Toastoefen, Kuchenbleche, Waffeleisen, elektrische Bratpfannen, Luftreiniger, Eiscremetiefkühlgeräte, Wäschetrockner, Haartrockner und Warmwasserboiler sowie Bestandteile für alle diese Waren.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007
- 25.03.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- White Consolidated, Industries, Inc., 11770 Berea Road, Cleveland (OH 44111), Vereinigte Staaten von Amerika → Electrolux Home Products, Inc., 18013 Cleveland Parkway,, Suite 100,, P.O. Box 35920, Cleveland (OH 44135-0920), Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 25.03.2002
- 07.07.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 127 vom 07.07.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.