Bildmarke

Schweizer Marke · 442515 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
442515
Gesuchsnummer
03274/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
08.05.1996
Eingetragen
18.06.1997
Veröffentlicht
09.07.1997
Gelöscht
11.12.2006
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
grün und weiss.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Röhrmaterial aus Metall zu sanitären Zwecken hauptsächlich für den Gebrauch in der Milchwirtschaft, in der Lebensmittel- und chemischen Industrie; Röhrenstützen aus Metall, Ventile für Flüssigkeiten aus Metall zu sanitären Zwecken und hauptsächlich für den Gebrauch in der Milchwirtschaft, in der Lebensmittel- und chemischen Industrie; vorgefertigte Metallröhren-Verbindungsstücke, nämlich Winkelstücke, Querverbindungsstücke, T-Stücke, Y-Stücke, Kreuzstücke, Reduzierstücke, Rohrkappen, Uebergangsstücke mit Gewinden, Eisenringe, Verbindungsmuttern, Rückführungskrümmungen.

Maschinen und Motoren

Kreiselpumpen und Umlauf-Verdrängerpumpen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007

  2. 04.11.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Tri-Clover Inc., 9201 Wilmot Road, Kenosha (WI 53141-1413), Vereinigte Staaten von Amerika → ALFA LAVAL INC., 4405 Cox Road, Suite 140, Glen Allen, VA 23060, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 213 vom 04.11.2002

  3. 09.07.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 129 vom 09.07.1997

Beteiligte

Inhaberin

Alfa Laval Inc.

ALFA LAVAL INC.

4405 Cox Road, Suite 140, Glen Allen, VA 23060, US

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte VSP

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.