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Schweizer Marke · 442602 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 442602
- Gesuchsnummer
- 05326/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 19.07.1996
- Eingetragen
- 19.06.1997
- Veröffentlicht
- 10.07.1997
- Geschützt bis
- 19.07.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerprogramme im Gebiet der Müllverbrennungstechnik und des Müll- und Abfallrecycling.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Geräte, Einrichtungen, Systeme und deren Komponenten zur Behandlung und zur Verbrennung von Müll, insbesondere Haus- und Sondermüll, und zur Aufbereitung, Entgiftung und Rückgewinnung von Reststoffen aus dieser Müllverbrennung, insbesondere Feuerungsroste, Feuerungsbeschickungsanlagen, Heizer, Drehrohröfen, Abhitzekesselsysteme, Schlackeaustragsysteme, Ascheaustragsysteme, Schlackesortiersysteme, Aschesortiersysteme, Einschmelzöfen.
Papier und Druckerzeugnisse
Publikationen, nämlich technische Beschreibungen, Handbücher im Gebiet der Müllverbrennungstechnik und des Müll- und Abfallrecycling.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Leasing von Software zur Steuerung der Müllverbrennung.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen eines Ingenieurs oder anderen hochqualifizierten Technikers im Gebiet der Müllverbrennungstechnik und des Müll- und Abfallrecycling, insbesondere Koordinierung von Lieferung und Aufbau der Geräte, Einrichtungen, Systeme und deren Komponenten zur Müllverbrennung und Rückgewinnung von Reststoffen, sowie Koordinierung des Anfahrbetriebes von Müllverbrennungskraftwerken und des eigenständigen Betriebes von Verbrennungsanlagen; Entwicklung und Herstellung von Software zur Steuerung der Müllverbrennung, Beratungsleistungen und Forschungen im Gebiet Müllverbrennung und Müll- und Abfallrecycling.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016
- 21.08.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 160 vom 21.08.2006
- 29.03.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- ALSTOM (Switzerland) Ltd, Brown Boveri Strasse 7, 5401 Baden → MARTIN GMBH FÜR UMWELT- UND ENERGIETECHNIK, Leopoldstrasse 248, 80807 MÜNICH, Deutschland
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE, Rue de Genève 122, Case postale 61, 1226 Thônex-Genève
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 60 vom 29.03.2005
- 29.04.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- ABB Enertech AG, Brunngasse 4, 8400 Winterthur → ALSTOM (Switzerland) Ltd, Brown Boveri Strasse 7, 5401 Baden
- Vertreter/in
- ASEA BROWN BOVERI AG, Patentabteilung, 5401 Baden (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 29.04.2002
- 07.11.1997
Berichtigt
- Inhaber/in
- ABB Enertech AG, Neuwiesenstrasse 15, 8400 Winterthur → ABB Enertech AG, Brunngasse 4, 8400 Winterthur
- Vertreter/in
- ABB Management AG, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ASEA BROWN BOVERI AG, Patentabteilung, 5401 Baden
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 215 vom 07.11.1997
- 10.07.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 130 vom 10.07.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.