EPA

Schweizer Marke · 443332 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
443332
Gesuchsnummer
07022/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
EPA ((fig.))
Hinterlegt
20.04.1995
Eingetragen
26.06.1997
Veröffentlicht
29.07.1997
Gelöscht
12.11.2025
Grund
Nicht verlängert
Wiener Klassifikation
27.01.01, 27.01.05, 27.05.01, 27.05.17
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel; Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme, Folien, Platten und Papiere; Schallplattenreinigungsmittel.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, einschliesslich hygienische Binden und Tampons; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster und Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide.

Metalle und Metallwaren

Glocken (soweit in Klasse 6 enthalten); gewalzte und gegossene Metallbauteile (soweit in Klasse 6 enthalten); Ketten (soweit in Klasse 6 enthalten), Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, einschliesslich Nägel, Nieten, Dübel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, Stuhl- und Möbelgleiter, Möbelbeschläge, Sohlenschoner, Absatzflecken, Löt- und Schweissdrähte; Metallrohre; Kassetten, Brief- und Werkzeugkasten aus Metall; Geldkassetten; Statuetten und Gartenfiguren aus Metall; Benzinkanister aus Metall.

Maschinen und Motoren

Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für Haushalte; Maschinen für die Küche sowie für Heimwerker (soweit in Klasse 7 enthalten); Luftpumpen, Wagenheber.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Wagenheber.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Mess- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Haushaltmaschinen, -apparate und -geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Heimwerker-Maschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen einschliesslich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Lötkolben; elektrische Batterien, Akkumulatoren, Autobatterien; elektrisches Installationsmaterial wie Elektrodrähte, Klemmen, Sicherungen, Stecker und Steckdosen.

Medizinische Geräte

Elastische Binden.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisches Installationsmaterial wie Glühbirnen und Fassungen für elektrische Lampen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge und ihre Bestandteile, einschliesslich Radreifen und -schläuche, Flickzeug, Schneeketten, Autobeschläge, Pannendreiecke, Signalvorrichtungen (soweit in Klasse 12 enthalten), Sicherheitsgurten, Gepäckträger.

Waffen und Feuerwerk

Feuerwerkskörper

Eingereichter Text

Feuerwerkskörper.

Schmuck und Uhren

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

Eingereichter Text

Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Musikinstrumente

Musikinstrumente; Lärminstrumente (soweit in Klasse 15 enthalten).

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, einschliesslich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Dekorations- und Verpackungszwecke, Haushalt- und Toilettenpapier; Pappe (Karton); Plastikmeterware und Klebeplastik für Haushaltzwecke, Einmachpapier; Karnevalsdekorationsmaterial aus Papier und Plastik (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Agenden, Photoalben und -ecken, Ansichtskarten, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibmappen, Musterbücher, Schul- und Farbstiftetuis, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Erzeugnisse aus Kautschuk; Kunststoff in Form von Folien; Platten und Stangen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs-, Isolier- und Polstermaterial; Schläuche (nicht aus Metall).

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen, einschliesslich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen, Schultornister; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement (soweit in Klasse 19 enthalten), Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Strassenbaumaterialien; Statuetten und Gartenfiguren aus Zement.

Möbel

Möbel, einschliesslich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen, -schienen, -gleiter und -träger; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein und Perlmutter (soweit in Klasse 20 enthalten); Kleiderbügel; Transport- und Lagerbehälter (soweit in Klasse 20 enthalten); Statuetten und Gartenfiguren aus Kunststoff oder Gips; Benzinkanister aus Kunststoff.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Küche, Haushalt und Garten (soweit in Klasse 21 enthalten); Kämme und Schwämme; Bürsten (soweit in Klasse 21 enthalten); Reinigungsinstrumente und -material (soweit in Klasse 21 enthalten); Zahnbürsten (auch elektrische); Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten).

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Kordeln, Schnürsenkel, Netze, Zelte, Planen, Segel (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe, einschliesslich Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras.

Garne und Fäden

Strickwolle, Garne, Fäden und Zwirne für textile Zwecke.

Textilien

Web-, Wirk- und Trikotstoffe; Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), einschliesslich Gardinen, Vorhänge, Vorhangstoffe aus Textil- und Kunststoffen, Futterstoffe, Wachstuch; Storen (soweit in Klasse 24 enthalten), Haushaltwäsche, Kissen (soweit in Klasse 24 enthalten) und Decken; Tapeten aus textilem Material.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Schnallen, Haken und Ösen, Nadeln; Frisierhauben, Haarnetze, Haarschmuck, Haarwickler, Perücken und Haarteile; künstliche Blumen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Teppichunterlagen, Fussmatten, Linoleum und andere Fussbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Masken.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Wurstwaren; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Gelees, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette, konservierte und tiefgekühlte Nahrungsmittel (soweit in Klasse 29 enthalten), Essigkonserven, Suppen.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Kaffeezusätze, -extrakte und -ersatzmittel, Tee, Kakao, Zucker und Zuckerwaren, Reis, Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Würzstoffe, Gewürze, Kühleis; konservierte und tiefgekühlte Nahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten).

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Blumen- und Pflanzensamen und Stecklinge, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere und alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere und alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.11.2025

    Gelöscht, nicht verlängert

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    12.11.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtverlängerung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  2. 13.11.2015

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel → Coop-Gruppe Genossenschaft, Rechtsdienst, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

  3. 08.04.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015

  4. 18.09.2009

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Coop,, Rechtsdienst, Postfach 2550, 4002 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2009

  5. 06.08.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Epa AG, Bederstrasse 49, 8027 Zürich → Coop, Thiersteinerallee 12, 4053 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 06.08.2007

  6. 09.05.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Coop,, Rechtsdienst, Postfach 2550, 4002 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 09.05.2005

  7. 09.05.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 09.05.2005

  8. 27.09.2004

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann,, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 27.09.2004

1 früherer Eintrag
  1. 29.07.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 143 vom 29.07.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.