Bildmarke
Schweizer Marke · 444162 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 444162
- Gesuchsnummer
- 01201/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.02.1997
- Eingetragen
- 22.07.1997
- Veröffentlicht
- 21.08.1997
- Gelöscht
- 17.09.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Blau, grün, weiss.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Imprägnierungsmittel für Leder, Holz, Papier, Pappe, Vliese, Garne und Textilien.
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Holzbeizen, Lederbeizen, Druckfarben, Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Grundierungsmittel zum Auftragen auf Leder, Holz, Papier, Pappe, Vliese und Textilien vor dem Bedrucken und Aufbringen von Farben und Lacken.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe, Karton, einschliesslich Schuhkartons, und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, einschliesslich Kalendereinbände, Bucheinbände, Buchbinderleinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden, Fotografien, Schreibwaren, einschliesslich Schreibmappen, Ringmappen, Notizbücher, Adressbücher, Gästebücher, Tagebücher, Grafikermappen, Kongressmappen, Angebotsmappen, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), einschliesslich Telefonregister, Schreibtischunterlagen, Mousepads, Stiftablagen, Hefter, Ordner, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Geschenkverpackungen und Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke, Federmappen für Schreib- und Zeichenmaterial.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, einschliesslich Reisekoffer, Reisetaschen, Aktenkoffer, Aktentaschen, Handtaschen, Sporttaschen, Beautycases, Krawattentaschen, Geldbörsen, Kreditkartentaschen, Scheckkartentaschen und Schecktaschen.
Möbel
Möbel; Möbelteile, Rahmen; Waren aus Holz, nämlich Schilder, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Vorhangleisten, Werkzeugteile, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Profilleisten für Bilder und Möbel.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter für Haushalt und Küche; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut.
Garne und Fäden
Garne und Fäden für textile Zwecke
Eingereichter Text
Garne und Fäden für textile Zwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Vliesstoffe (Textilien), textile Lederimitationsstoffe, textile Flächen-, Rahmen-, Wand-, Boden- und Deckenverkleidungen und -bespannungen für Gebäude, Stellwände, Demonstrations- und Pinwände, für Messebauteile, Kraftfahrzeuge, Schränke, Schaugestelle, Vitrinen, Tische, Schreibtische und Stühle, Sitzbezüge, Kofferraumverkleidungen, Wandbilder (soweit in Klasse 24 enthalten), Stores und Rollos aus Textilien, Etiketten aus Textilstoffen für Bekleidungsstücke.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhe, Schuhsohlen, Einlegesohlen.
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbilder (soweit in Klasse 27 enthalten); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, einschliesslich Kinderpuzzle, Kinderwandpuzzle, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Golftaschen, Golfbags, Christbaumschmuck.
Materialbearbeitung
Veredeln von Leder, Garnen, Textilien, Vliesen, Papier, Pappe und Holz.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 194 vom 08.10.2007
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 21.08.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 21.08.1997
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.