Bildmarke

Schweizer Marke · 444162 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
444162
Gesuchsnummer
01201/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.02.1997
Eingetragen
22.07.1997
Veröffentlicht
21.08.1997
Gelöscht
17.09.2007
Grund
Nicht verlängert
Farbanspruch
Blau, grün, weiss.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Imprägnierungsmittel für Leder, Holz, Papier, Pappe, Vliese, Garne und Textilien.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Holzbeizen, Lederbeizen, Druckfarben, Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Grundierungsmittel zum Auftragen auf Leder, Holz, Papier, Pappe, Vliese und Textilien vor dem Bedrucken und Aufbringen von Farben und Lacken.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe, Karton, einschliesslich Schuhkartons, und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, einschliesslich Kalendereinbände, Bucheinbände, Buchbinderleinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden, Fotografien, Schreibwaren, einschliesslich Schreibmappen, Ringmappen, Notizbücher, Adressbücher, Gästebücher, Tagebücher, Grafikermappen, Kongressmappen, Angebotsmappen, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), einschliesslich Telefonregister, Schreibtischunterlagen, Mousepads, Stiftablagen, Hefter, Ordner, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Geschenkverpackungen und Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten), Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke, Federmappen für Schreib- und Zeichenmaterial.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, einschliesslich Reisekoffer, Reisetaschen, Aktenkoffer, Aktentaschen, Handtaschen, Sporttaschen, Beautycases, Krawattentaschen, Geldbörsen, Kreditkartentaschen, Scheckkartentaschen und Schecktaschen.

Möbel

Möbel; Möbelteile, Rahmen; Waren aus Holz, nämlich Schilder, Kunstgegenstände, Ziergegenstände, Vorhangleisten, Werkzeugteile, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Profilleisten für Bilder und Möbel.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter für Haushalt und Küche; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut.

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), Vliesstoffe (Textilien), textile Lederimitationsstoffe, textile Flächen-, Rahmen-, Wand-, Boden- und Deckenverkleidungen und -bespannungen für Gebäude, Stellwände, Demonstrations- und Pinwände, für Messebauteile, Kraftfahrzeuge, Schränke, Schaugestelle, Vitrinen, Tische, Schreibtische und Stühle, Sitzbezüge, Kofferraumverkleidungen, Wandbilder (soweit in Klasse 24 enthalten), Stores und Rollos aus Textilien, Etiketten aus Textilstoffen für Bekleidungsstücke.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhe, Schuhsohlen, Einlegesohlen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Wandbilder (soweit in Klasse 27 enthalten); Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, einschliesslich Kinderpuzzle, Kinderwandpuzzle, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Golftaschen, Golfbags, Christbaumschmuck.

Materialbearbeitung

Veredeln von Leder, Garnen, Textilien, Vliesen, Papier, Pappe und Holz.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.10.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 194 vom 08.10.2007

  2. 20.08.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007

  3. 21.08.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 21.08.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.