Bildmarke
Schweizer Marke · 444282 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 444282
- Gesuchsnummer
- 01190/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.02.1997
- Eingetragen
- 25.07.1997
- Veröffentlicht
- 25.08.1997
- Gelöscht
- 17.09.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Kleineisenwaren und Waren aus Metall, wie Möbelbeschläge und Kantenabschlüsse für Möbel.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kautschuk, Gummi und Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) sowie Polster- und Füllmaterial für Produkte des Wohnbereichs, insbesondere Deckenfüllstoffe, Matratzenfüllstoffe, Polsterfüllstoffe aus Kunststoffüllmaterial oder aus Mischungen bestehend aus Kunst- und Naturstoff-Füllmaterial (mit mehrheitlich Kunststoff-Füllmaterial).
Möbel
Möbel, Möbelteile und Einrichtungsgegenstände des Wohnbereichs, insbesondere Matratzen, Matratzenunterteile, Liegen (Möbelstücke), Bettgestelle, Polsterkissen, Keilkissen, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Unterbetten (Bettzeug), Bettunterlagen (Matratzenschoner), Kissen, Schlafsäcke (für Campingzwecke), Freizeitbetten, sowie Spiegel und Rahmen; Waren aus Kunststoffen, wie Beschläge und Kantenabschlüsse für Möbel.
Seile, Zelte und Rohfasern
Deckenfüllstoffe, Matratzenfüllstoffe, Polsterfüllstoffe aus Naturfüllmaterial oder aus Mischungen bestehend aus Natur- und Kunststoff-Füllmaterial (wobei der Anteil des Natur-Füllmaterials mindestens 50% beträgt).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren einschliesslich Bett- und Tischdecken, Einziehdecken, Steppdecken, Trikotdecken, Trikotsteppdecken, Deckenbezüge, Bettwäsche, Plumeaus, Freizeitdecken, Schlafsäcke (nicht für Campingzwecke).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 194 vom 08.10.2007
- 07.06.1999
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Valora TMP AG, Alte Steinhauserstrasse 19, 6330 Cham → Valora TMP AG, Sihlbruggstrasse 105a, 6340 Baar
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 07.06.1999
- 25.08.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 161 vom 25.08.1997
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.