Bildmarke

Schweizer Marke · 444514 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
444514
Gesuchsnummer
09846/1995
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
23.08.1995
Eingetragen
07.08.1997
Veröffentlicht
01.09.1997
Gelöscht
28.03.2016
Grund
Nicht verlängert
Priorität
14.03.1995 GB
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Cremen; Hautcremen; Adstringenzien; Körperreinigungsmittel; Tonikum für kosmetische Zwecke; Massageöle; Präparate und Substanzen für Bad und Dusche; Badesalze; Bademilch; Präparate für die Fusspflege; Rasiermittel; Präparate und Substanzen für die Haarpflege.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege wie Tonikum für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Kräuterextrakte; Vitaminpräparate und vitaminhaltige Substanzen; Öle für medizinische Zwecke.

Elektronik, Software und Messgeräte

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen; Feuerlöschgeräte; Audio- und Videobänder.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; gefaltete Karten; flache Karten; Aufkleber für Autos; Bücher.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Spender und Behälter aus Glas.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Therapie- und Beratungsdienste.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2016

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2016

  2. 27.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010

  3. 21.05.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann,, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007

  4. 15.08.2005

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 15.08.2005

  5. 01.09.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 166 vom 01.09.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.