KLEENPAK
Schweizer Marke · 444832 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 444832
- Gesuchsnummer
- 08776/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 25.11.1996
- Eingetragen
- 27.08.1997
- Veröffentlicht
- 23.09.1997
- Geschützt bis
- 25.11.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Filter, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Gebrauch in der Flugzeugindustrie, in der Fortbewegungsindustrie, der Entwicklungsindustrie sowie in der industriellen hydraulischen Industrie (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge); Verbrennungskraftmaschinen; Verbrennungsmotoren; Abscheider, soweit in Klasse 7 enthalten.
Medizinische Geräte
Filter und Membranen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Geräte für die Biomedizin, insbesondere Filter für Körperflüssigkeiten, Blutfilter, medizinische Gasfilter, Filter für Flüssigkeiten, Filter zur Blutreinigung, Spritzpumpen zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Patienten oder zum Wegführen von Flüssigkeiten vom Patienten; Luft- und Gasabscheider zum Entfernen von Luft oder Gas aus mit Flüssigkeiten arbeitenden Behandlungsstrassen; Kontrollventile für Spritzpumpen, automatische Bluttransfusoren, Hitze- und Feuchtigkeitsaustauscher im Zusammenhang mit Brutkästen, automatischen Prozessoren für Blutbänke; Abscheider, soweit in Klasse 10 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Filter und Membranen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Filter in der Raumfahrtindustrie; Pumpen für Flüssigkeiten und Abwasserreinigung, Geräte zur Trennung und Klärung von Wasser; Geräte und Apparate zur Behandlung von Wasser, insbesondere Demineralisiergeräte und Wasseraufbereiter sowie Ventile für die vorgenannten Waren; Filter zum Filtrieren von Flüssigkeiten für industrielle Zwecke, insbesondere Filterelemente, Filtergehäuse, Filterteile und Komponenten für die vorgenannten Waren, Filterteile für Ueberdruckventile, Filterpatronen, Sammelfilter, Filter mit mikroporösen Schichten, Membranfilter, Dialysatorenschmelzgeräte, Zyklon- und Vortexentstauber, Oelfilter, Taschenfiltergehäuse für industrielle Flüssigpatronen; Umgebungs- und Kontrollsysteme, nämlich Luftbefeuchtungs- und Heizungsapparate, thermoelektrische Luftbefeuchter, Kühlgeräte und deren Teile, Wärmeaustauscher und Gasteile für die vorgenannten Waren; Gastrockner, insbesondere gasbetriebene Trockner sowie Teile für die vorgenannten Waren, Durchlaufsteuer- und Zeitsteuereinrichtungen und Ventile für Trockner, Gas- und Flüssigkeitsentfeuchter sowie Teile der vorgenannten Waren, Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 25.11.2026 → 25.11.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026
- 23.12.2024
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024
- 23.12.2024
Übertragen
- Inhaber/in
- Pall Corporation, 25 Harbor Park Drive, Port Washington, 11050 New York, Vereinigte Staaten von Amerika → Cytiva US LLC, 100 Results Way, Marlborough MA 01752, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024
- 21.09.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Pall Corporation, 2200 Northern Boulevard, East Hills (NY 11548), Vereinigte Staaten von Amerika → Pall Corporation, 25 Harbor Park Drive, Port Washington, 11050 New York, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 08.06.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 27.12.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 250 vom 27.12.2006
1 früherer Eintrag
- 23.09.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.