KLEENPAK

Schweizer Marke · 444832 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
444832
Gesuchsnummer
08776/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.11.1996
Eingetragen
27.08.1997
Veröffentlicht
23.09.1997
Geschützt bis
25.11.2036
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Filter, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Gebrauch in der Flugzeugindustrie, in der Fortbewegungsindustrie, der Entwicklungsindustrie sowie in der industriellen hydraulischen Industrie (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge); Verbrennungskraftmaschinen; Verbrennungsmotoren; Abscheider, soweit in Klasse 7 enthalten.

Medizinische Geräte

Filter und Membranen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Geräte für die Biomedizin, insbesondere Filter für Körperflüssigkeiten, Blutfilter, medizinische Gasfilter, Filter für Flüssigkeiten, Filter zur Blutreinigung, Spritzpumpen zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Patienten oder zum Wegführen von Flüssigkeiten vom Patienten; Luft- und Gasabscheider zum Entfernen von Luft oder Gas aus mit Flüssigkeiten arbeitenden Behandlungsstrassen; Kontrollventile für Spritzpumpen, automatische Bluttransfusoren, Hitze- und Feuchtigkeitsaustauscher im Zusammenhang mit Brutkästen, automatischen Prozessoren für Blutbänke; Abscheider, soweit in Klasse 10 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Filter und Membranen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Filter in der Raumfahrtindustrie; Pumpen für Flüssigkeiten und Abwasserreinigung, Geräte zur Trennung und Klärung von Wasser; Geräte und Apparate zur Behandlung von Wasser, insbesondere Demineralisiergeräte und Wasseraufbereiter sowie Ventile für die vorgenannten Waren; Filter zum Filtrieren von Flüssigkeiten für industrielle Zwecke, insbesondere Filterelemente, Filtergehäuse, Filterteile und Komponenten für die vorgenannten Waren, Filterteile für Ueberdruckventile, Filterpatronen, Sammelfilter, Filter mit mikroporösen Schichten, Membranfilter, Dialysatorenschmelzgeräte, Zyklon- und Vortexentstauber, Oelfilter, Taschenfiltergehäuse für industrielle Flüssigpatronen; Umgebungs- und Kontrollsysteme, nämlich Luftbefeuchtungs- und Heizungsapparate, thermoelektrische Luftbefeuchter, Kühlgeräte und deren Teile, Wärmeaustauscher und Gasteile für die vorgenannten Waren; Gastrockner, insbesondere gasbetriebene Trockner sowie Teile für die vorgenannten Waren, Durchlaufsteuer- und Zeitsteuereinrichtungen und Ventile für Trockner, Gas- und Flüssigkeitsentfeuchter sowie Teile der vorgenannten Waren, Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.04.2026

    Verlängert

    Schutzablaufdatum
    25.11.2026 → 25.11.2036

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2026

  2. 23.12.2024

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024

  3. 23.12.2024

    Übertragen

    Inhaber/in
    Pall Corporation, 25 Harbor Park Drive, Port Washington, 11050 New York, Vereinigte Staaten von Amerika → Cytiva US LLC, 100 Results Way, Marlborough MA 01752, Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2024

  4. 21.09.2016

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Pall Corporation, 2200 Northern Boulevard, East Hills (NY 11548), Vereinigte Staaten von Amerika → Pall Corporation, 25 Harbor Park Drive, Port Washington, 11050 New York, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  5. 08.06.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

  6. 08.07.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014

  7. 05.05.2008

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008

  8. 27.12.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 250 vom 27.12.2006

1 früherer Eintrag
  1. 23.09.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 182 vom 23.09.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.