OJAS

Schweizer Marke · 444977 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
444977
Gesuchsnummer
01689/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.02.1997
Eingetragen
01.09.1997
Veröffentlicht
30.09.1997
Gelöscht
02.10.2017
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Waschmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege

Eingereichter Text

Waschmittel; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost.

Maschinen und Motoren

Maschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche und gartenbauliche Geräte nicht handbetätigt, landwirtschaftliche und gartenbauliche Maschinen.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte

Eingereichter Text

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; handbetätigte landwirtschaftliche Geräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Apparate und Instrumente.

Medizinische Geräte

Medizinische Instrumente und Apparate zur Flüssigkeitsbehandlung, zur Beeinflussung von Schwingungen; Betten für medizinische Zwecke; orthopädische Artikel.

Fahrzeuge

Motoren für Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Eingereichter Text

Motoren für Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und alkoholfreie Getränke.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.10.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2017

  2. 26.03.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 59 vom 26.03.2007

  3. 30.09.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 187 vom 30.09.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.