primo
Schweizer Marke · 445451 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 445451
- Gesuchsnummer
- 03351/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- primo ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.04.1997
- Eingetragen
- 16.09.1997
- Veröffentlicht
- 21.10.1997
- Gelöscht
- 03.12.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- gelb, rot, blau, grün, schwarz, weiss
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Bücher, Benutzerhandbücher; Handbücher, Aktivitäts- und Ideenkarten; Bilderpläne; Broschüren; Spielkarten; Poster, Kalender, Fotografien; Briefpapier; Papierlätze, Papierservietten, Untersetzer und Tischtücher aus Papier; Instruktions- und Lehrmaterial (ausgenommen Apparate) alle in Form von Druckereierzeugnissen und Spielen; Computerhandbücher für Ausbildungs- und Lernsoftware; Mosaik-Puzzles für Ausbildungs-, Lern- und Instruktionszwecke.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus und soweit in dieser Klasse enthalten, Handtaschen, Aktentaschen, Kindertaschen, Schultaschen, Schultertaschen, Rucksäcke, Gürteltaschen, Sporttaschen, Brieftasche, Portemonnaies, Schlüsseletuis, Schultertaschen um Kleinkinder zu tragen, Necessaires, Koffer, Reisekoffer; Koffer aus Leder oder mit Leder überzogen, Kartenetuis.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in dieser Klasse enthalten; Christbaumschmuck.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2008
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 3 vom 07.01.2008
- 15.08.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Kirkbi A/S, Aastvej 1, 7190 Billund, Dänemark → LEGO Juris A/S, 7190 Billund, Dänemark
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 156 vom 15.08.2005
- 21.10.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 202 vom 21.10.1997
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.